Politik : In Szene

Wie SPD-Generalsekretär Scholz versucht, Kapital aus der Koalitions-Krise zu schlagen

Matthias Meisner

Olaf Scholz ist am Morgen aus Hamburg gekommen, um Gregor Gysis neues Buch vorzustellen. Der Saal im Bundespresseamt ist voll, die Stühle reichen nicht, offenbar sorgt das Verhältnis von SPD und PDS nach wie vor für Spannung.

Oder entfaltet hier der SPD-Generalsekretär eine Anziehungskraft neuer Art? Scholz hatte als Manager der Bundespartei einen schlechten Start, doch seit einigen Wochen setzt er sich erfolgreich als Motor der SPD-Programmdebatte in Szene. Und er ist Landeschef der SPD in Hamburg, was ihm und seiner Partei nach dem Eklat um Schill neue Perspektiven verleiht. Willig und sehr ausführlich beantwortet Scholz die zum Schluss gestellte Frage zur Situation in der Hansestadt, warnt Bürgermeister von Beust, mit „den Schillianern“ weiterzumachen. Der „müsste ja gar nicht so feige sein“, meint Scholz – und fordert Neuwahlen.

Ein selbstbewusster SPD-Politiker tritt an diesem Vormittag auf. Nicht vom sozialdemokratischen Umfragetief ist die Rede, dafür spricht Scholz über eine PDS, deren Erfolgsgeschichte an ihr Ende gekommen sei, und lädt Gysi, falls er sich „neu umschauen“ wolle, in die SPD ein. Als die Frage kommt, warum Scholz den „demokratischen Sozialismus“ im SPD-Programm streichen und womöglich der PDS als Markenzeichen überlassen will, dreht der SPD-General seinen Stuhl von Gysi weg – um seine Haltung zu verteidigen. „Demokratischer Sozialismus“ tauche doch „gewissermaßen als Sprechunfall“ im SPD-Programm auf, sei was für Funktionärsversammlungen, „aber es interessiert niemand“. Stattdessen sollten sich die Sozialdemokraten für „soziale Demokratie“ einsetzen. Konkurrenz von links befürchtet Scholz nicht: Wie es mit dem Sozialismus weitergehen solle, beantworte doch nicht mal Gysi.

Nachdem die Pressekonferenz zu Ende ist, wird Scholz gefragt, ob sein Auftritt nicht der PDS nütze. Da sagt der SPD-Mann ganz selbstbewusst, er sei sicher, dass er seiner Partei nicht geschadet habe. Und diesen Satz soll man durchaus nicht nur auf die Präsentation des Gysi-Buchs beziehen.Eine Besuchergruppe, eingeladen vom früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Niese aus Hamburg, läuft ihm dann vor dem Presseamt sehr willkommen über den Weg. Die Gäste umringen Scholz, und der kann nochmal schimpfen, dass CDU, Schill und FDP in Hamburg „an ihren Sesseln kleben“. Ob er bei Neuwahlen nicht Spitzenkandidat werden wolle, fragt einer. Und Scholz antwortet: „Das wissen wir schon, wenn es so weit ist.“ Der frühere Hamburger Wirtschaftssenator Thomas Mirow hatte sich für das Amt ins Gespräch gebracht, der ebenfalls gehandelte Ex-Bürgermeister Henning Voscherau hatte abgewunken. Und Scholz gefällt es sichtlich, gefragt zu sein.

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