Politik : In Würde und in action

Von Bernd Ulrich

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Die Wirtschaft, sagt man, beruhe zur Hälfte auf Psychologie. Für das Deutschland des Jahres 2005 ist das falsch. Dass bei uns zu wenig investiert, gewagt, gekauft und unternommen wird, liegt zu neunzig Prozent an der Psychologie, mindestens. Darum war diese Woche so wichtig. Genauer: Sie wäre es gewesen. Die Rede des Bundespräsidenten hat die aufmöbelnde Philosophie geliefert und der Jobgipfel einige Maßnahmen, die Kräfte freisetzen könnten. Doch dann verdarb das Kieler Desaster den psychologischen Effekt. Nicht dass dieses kleine, sympathische und offenbar etwas verrückte Land so wichtig wäre. Aber Simonis’ Scheitern hat unübersehbar gemacht, was längst schwelte: Deutschland wird offenbar von einer niedergehenden Konstellation regiert.

Lange hat man gezögert, sich dieser Aussicht zu stellen. Zum einen, weil es schöner gewesen wäre, wenn die Woche einen Aufbruch gebracht hätte. Zum anderen, weil der Niedergang von Rot Grün bedeuten könnte, dass weitere anderthalb Jahre verloren gehen. Dabei häufen sich die Krisenzeichen schon länger. Die Regierung verliert Abstimmungen; keine Bewegungen mehr ohne äußeren Anstoß; zwischen Rot und Grün kommunizieren die Röhren nicht mehr, was die einen verlieren, holen die anderen nicht rein; und was drinnen läuft, will man lieber nicht so genau wissen.

Trotz all dieser Evidenzen sträubt man sich noch aus einem dritten Grund. Weil das Ende einer Koalition bei uns immer gleich als Scheitern gesehen wird. Was es nicht ist. Rot-Grün war nicht schlecht, und acht Jahre wären eine respektable Zeit. Außerdem ist der Kalte Krieg vorbei: Wenn ein Lager verliert, dann geht keine Welt unter. Demokratische Normalität wäre das, kein historisches Drama.

Dass Rot-Grün nicht scheitert, sondern höchstens zu Ende geht, ist allerdings ein schwieriger Gedanke, wenn man die Bilder dieser Tage sieht. Das traurigste liefert Joschka Fischer, die Symbolfigur von Rot-Grün. Am Donnerstagmorgen hält er eine gute Rede, aber die Opposition verweigert ihm erstmals jeden Respekt, das verunsichert ihn. Am Abend steht dann einer der besten und interessantesten deutschen Politiker eine geschlagene halbe Stunde nur mit einem Aktendeckel bewehrt neben dem Kanzler und nickt dazu, wie der die Grundzüge einer informellen großen Koalition verliest. Danach: keine Frage an Fischer. Seine Schwäche hat einen einfachen Grund. Er ist nicht in der Lage, die eigene Affäre innerlich anzunehmen. Gern hätte man ihn nach Brüssel aufsteigen sehen. Auch ein Abgang mit Aplomb hätte ihm gestanden. Sogar ein spektakulärer Rücktritt. Aber so: Fischer geht nicht ab, er geht ein, wie eine Primel. Bei anderen Persönlichkeiten ist es leider ähnlich. Franz Müntefering, der Held von 2004, der Mann, der sich selbst, seinen Genossen und uns allen die Agenda erklärte, scheint abgehängt vom Zug der Zeit. Manchmal greift er zum alten Kaderton.

Und der Kanzler? Der wirkt noch immer sympathisch. Und wie er im Stile eines Fachpolitikers die Details der neuen Mini-Agenda erläutert hat – das ist immer noch gut. Allein, er dringt nicht mehr durch mit seiner Politik. Wenn der Berg rutscht, macht auch der beste Bergführer keine gute Figur. Ist das sentimental? Gewiss. Tatsächlich kommt es weniger darauf an, wer ab 2006 regiert, sondern dass bis dahin durchregiert wird. Darum muss man auf eine Art große Koalition hoffen. Oder darauf, dass sich Rot-Grün besinnt und in Würde – und in action – den eigenen Weg geht.

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