Politik : Indonesien: Ende der Leerzeit

Frank Brandmaier

Alle hatten es kommen sehen, aber nicht so schnell. Noch in der Nacht vor seinem Sturz hatte Präsident Abdurrahman Wahid alles auf eine Karte gesetzt, das Parlament aufgelöst und den Ausnahmezustand verhängt. Doch da hörte schon niemand mehr auf ihn. Zuletzt hat er sich von allen isoliert. 21 Monate nur stand Wahid an der Spitze des viertgrößten Landes der Erde, zuerst überall geschätzt als Versöhner nach über 30 Jahren Suharto-Diktatur. Doch die Zeit reichte, das Parlament gegen sich aufzubringen und die Welt in tiefe Zweifel an seiner Amtsführung zu stürzen. Seine Nachfolgerin Megawati Sukarnoputri steht nun vor einer Mammutaufgabe.

Mann mit Verbindungen

Vor knapp zwei Jahren hatte sich Wahid noch als politischer Meister im Kampf um das Präsidentenamt erwiesen. Zwar landete seine Partei nach der Wahl nur auf Platz vier, noch hinter der Partei von Megawati, aber Wahid schmiedete innerhalb kürzester Zeit eine politische Allianz, die ihm die Mehrheit in der Volksversammlung sicherte. Der politisch gemäßigte Moslem profitierte dabei von seinen Verbindungen, die er stets zu allen politischen Kräften des Landes pflegte.

Ein Jahr lang hatte jetzt der Machtkampf zwischen Präsident und Abgeordnetenhaus gedauert. Spätestens seit das Parlament Wahid im Februar wegen seiner angeblichen Verstrickung in zwei Finanzskandale rügte und ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleitete, wurde klar: Die Frage ist nicht, ob er gehen muss, sondern nur noch wann. Den Machtwechsel in Jakarta dankten zuerst die Märkte: Die Börse legte um mehr als drei Prozent zu. Auch die gebeutelte Landeswährung Rupiah machte Boden gut und kletterte auf den hächsten Stand seit vier Monaten. Doch die wirtschafspolitische Herausforderung für Megawati, deren politische Fähigkeiten vor allem im Ausland eher bezweifelt werden, bleiben gewaltig. Die Krise, die ganz Asien erfasste, hat Indonesien besonders stark getroffen.

So hatte der Aktienmarkt seit Jahresbeginn zwölf Prozent eingebüßt. Ende April brach der Kurs der Landeswährung kurzzeitig durch die Marke von 12 000 Rupiah je US-Dollar. "Es ist vor allem ein Vertrauensproblem", meinte ein westlicher Analyst in Jakarta. Experten erwarten 2001 nur noch ein Wachstum von etwa einem Prozent - vier Prozent weniger als sie ursprünglich prognostiziert hatten.

Als Wahid sein Amt Ende 1999 antrat, hatte er nicht viele Neider. "Der Mann hat wohl den härtesten Job der Welt", fand das Magazin "Asiaweek" damals fast bewundernd. Ob die blutigen Konflikte in Aceh, auf Borneo oder den Molukken - von Suharto erbte Wahid eine Sammlung an Pulverfässern, die nur durch Unterdrückung und das Militär bislang nicht explodiert war.

Dazu kommt die eigentümliche indonesische Mischung aus Präsidialsystem und parlamentarischer Demokratie. Unter Suharto noch Papiertiger, erhoben in der Zeit Wahids die Abgeordneten ihr Haupt - und nahmen es dem Staatschef äußerst krumm, wenn er das Plenum mal wieder als "Kindergarten" bezeichnet hat.

Beweise gab es nie

So ging es in Indonesien im Kern um einen Machtkampf zwischen Präsident und Parlament. Und nicht wenige fragten dabei, wieweit die Abgeordneten sich noch auf dem Boden der Verfassung bewegen. Denn der Anlass für ihre erste Rüge gegen Wahid im Februar war dessen angebliche Verstrickung in zwei millionenschwere Finanzskandale. Einen Beweis gab es nie, erst Ende Mai ließ die Staatsanwaltschaft die Vorwürfe fallen. Doch sahen die Parlamentarier sich dadurch keineswegs veranlasst, das Amtsenthebungsverfahren aufzugeben. Sie erkannten ihre Chance, den Ungeliebten loszuwerden und es mit einer neuen Führung zu versuchen - am Montag machten sie Ernst.

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