Informationstechnologie : Merkel und Brüderle wollen schnelle Leitungen

40 Milliarden Euro für Netzverbindungen: Merkel und Brüderle versprechen auf IT-Gipfel in Stuttgart schnelle Internetzugänge für alle - und mehr Jobs.

Anna Sauerbrey
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Schnelle Leitung. Angela Merkel betonte beim IT-Gipfel, wie bedeutend Breitbandverbindungen für die „Gleichwertigkeit der...dpa

Berlin - Michendorf hat noch weiße Flecken. Zumindest auf der Karte der Breitbandverfügbarkeit liegen die meisten Ortsteile der 11 000-Einwohner-Gemeinde in Brandenburg noch teilweise im weißen Nichts. Karten wie der Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums verzeichnen, in welchen Regionen wie viele Haushalte bereits über schnelle Internetzugänge verfügen, wobei als „schnell“ jede Verbindung gilt, die es erlaubt, ein Megabit pro Sekunde herunterzuladen. In Michendorf sind immer noch Unternehmen, Schulen und Bürger ohne schnellen Zugang.

Bis 2010 sollen weiße Flecken wie Michendorf von dieser Landkarte verschwunden sein. Das kündigte zumindest Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Dienstag auf dem vierten IT-Gipfel an, zu dem sich Branchenvertreter, Politiker und Wissenschaftler in Stuttgart trafen und zu dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Baden-Württemberg reiste. Brüderle verwies darauf, dass zur Tilgung der weißen Flecken, die von Kritikern als „digitale Spaltung“ interpretiert werden, insgesamt 40 Milliarden Euro investiert würden. Laut einer OECD-Studie im Bereich IT könnten europaweit eine Million neue Jobs entstehen könnten, davon ein Drittel in Deutschland, sagte der Minister. Die Bundeskanzlerin erklärte, bis zum Sommer 2010 werde die Bundesregierung Pläne vorlegen, wie auch dünn besiedelte Regionen mit schnellen Netzverbindungen versorgt werden können. Die Informations- und Kommunikationstechnologie sei ein Jobmotor.

Im internationalen Vergleich liegt die Versorgung in Deutschland im Mittelfeld. Der „Monitoring-Report Deutschland Digital“, eine Studie von TNS Infratest, verortet Deutschland im Bereich Infrastruktur auf Platz acht unter den Top-15-Nationen in der Informations- und Kommunikationstechnologie. Bundesländer mit einem hohen Anteil ländlicher Regionen, wie Brandenburg, liegen in der Versorgung mit schnellen Internetzugängen aber weit zurück. Während laut Breitbandatlas des Bundeswirtschaftministerium im gesamten Bundesgebiet 96,5 Prozent der Haushalte über einen schnellen Anschluss verfügen können, sind in Brandenburg noch rund 16 Prozent unversorgt. Eine Möglichkeit, wie diese Lücke geschlossen werden kann, sind Funkverbindungen. Die „digitale Dividende“ müsse genutzt werden, heißt es in der „Stuttgarter Erklärung“, dem Abschlussdokument des IT-Gipfels. Damit sind Funkfrequenzen gemeint, die frei werden, weil das immer stärker verbreitete digitale Fernsehen weniger Kapazitäten braucht, als das analog übermittelte.

Weitere Themen auf dem IT-Gipfel waren der Ausbau „intelligenter Netze“, die Förderung von „Green-IT“, also umweltschonender Informationstechnologie, sowie das Thema „E-Government“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte auf dem Gipfel, er wolle das Vertrauen der Internetnutzer in den Staat stärken. Dennoch kritisierten sowohl Netzaktivisten als auch die Opposition, dass im Jahr von Internetsperren, Vorratsdatenspeicherung und Onlinedurchsuchung politische Themen zu kurz gekommen seien. „Wir brauchen einen Netzpolitik-Gipfel und keinen IT-Gipfel“, forderte der Netzaktivist Markus Beckedahl in seinem Blog. Auch Martin Dörmann, Sprecher Neue Medien der SPD, ging die Erklärung des Innenministers nicht weit genug. „Die Koalition bleibt im Ungefähren“, sagte er dem Tagesspiegel. „Der Innenminister hätte auf dem Gipfel die Chance gehabt, konkreter zu sagen, wie er sich eine offene Debatte vorstellt.“

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