Informelles Treffen: EU-Außenminister beraten über Kaukasus-Konflikt

Zwei Tage vor der neuen Vermittlungsreise des EU- Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy nach Moskau und Tiflis sind die EU Außenminister am Samstag zu Beratungen über Wege zur Lösung des Kaukasus-Konfliktes zusammengekommen. "Wir wollen alles tun, damit Sarkozys Reise ein Erfolg wird“, hieß es aus der französischen Delegation im südfranzösischen Avignon. Priorität habe der Abzug der russischen Truppen aus Georgien. Der türkische Außenminister Ali Babacan wurde eingeladen, um über die türkische Initiative für Stabilität in der gesamten Schwarzmeerregion zu sprechen.

Die EU denkt unter anderem an die Entsendung ziviler Beobachter und Polizisten nach Georgien. Deutschland und andere EU-Staaten sind dafür, die Verantwortung für den Krieg um die abtrünnige georgische Teilrepublik Südossetien von einer unabhängigen internationalen Kommission untersuchen zu lassen. Nach Angaben des italienischen Außenministers Franco Frattini haben sowohl Moskau als auch Tiflis bekundet, sie seien "nicht dagegen". Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Avignon, die EU wolle sich "engagieren, dass der noch brüchige Waffenstillstand ein dauerhafter wird". Die EU wünscht internationale Gespräche über den Status der inzwischen von Moskau als unabhängig anerkannten Gebiete Südossetien und Abchasien.

Am Freitag hatten die EU-Minister bei ihrem informellen Treffen in Avignon über das Verhältnis zu den USA und die Rolle Europas in der Weltpolitik gesprochen. Anschließend hatten sie ihren Willen bekundet, Europa als gleichberechtigten Partner der USA in der Weltpolitik zu etablieren. (sgo/dpa)