Innenminister Thomas De Maizière:: "Auf Dauer sind 800 000 Flüchtlinge zu viel"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält vorerst an seiner Prognose zur Zuwanderung von Flüchtlingen in diesem Jahr fest. Die Vorhersage von 800000 Menschen sei seriös ermittelt, sagte der CDU-Politiker am Sonntag. Allerdings habe es in der Vergangenheit immer wieder auch unvorhergesehene Entwicklungen gegeben. „Die Zahl 800000 ist seriös vorhergesagt, wenn sie sich ändert, werde ich es mitteilen“, sagte de Maizière. Er betonte allerdings auch, die Zahl von 800000 Flüchtlingen sei auf Dauer nicht zu bewältigen.

Für dieses Jahr werde dies gelingen, versicherte er. „Auf Dauer sind 800000 zu viel.“ Notwendig seien europäische Lösungen, um eine gerechte Verteilung zu erreichen. Außerdem müsse zwischen Armutszuwanderern und Menschen unterschieden werden, die vor Krisen und Kriegen flüchteten. Diesen Menschen sei man humanitär verpflichtet, hob de Maizière hervor: „Das Grundrecht auf Asyl hat keine Obergrenze.“

„Wir haben die Zeichen zu spät gesehen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für eine schnelle Integration anerkannter Flüchtlinge aus – und für eine rasche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Jene ohne Recht, länger zu bleiben, müsse gesagt werden, dass sie auch wieder gehen müssten. Dies seien viele Menschen vom westlichen Balkan.
Mehr als 40 Prozent der Zufluchtsuchenden kamen in diesem Jahr vom Westbalkan. Der Chef des Bundesamts für Migration, Manfred Schmidt, gab zu, den Zustrom vom Balkan lange falsch eingeschätzt zu haben. „Wir haben die Zeichen zu spät gesehen“, sagte er dem Bayerischen Rundfunk.

Zwischenfall beim Tag der offenen Tür

Während des Auftritts des Innenministers anlässlich des Tages der offenen Tür der Bundespressekonferenz kam es zu einem Zwischenfall. Linke Aktivisten protestierten gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. „Nazis legen Brände, der Staat schiebt ab. Das ist das gleiche Rassistenpack“, skandierten die vier jungen Menschen. Sie wurden nach wenigen Minuten von Ordnern aus dem Gebäude geleitet.

Mehrere Länder-Ministerpräsidenten hatten am Wochenende erklärt, es könnten in diesem Jahr bis zu eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen. In einem Interview mit dem Tagesspiegel sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), er erwarte in diesem Jahr mehr als die von der Bundesregierung prognostizierten 800000 Asylsuchenden. „Ich schließe nichts aus, auch nicht die Million.“ dpa/rtr/Tsp