Innere Sicherheit : Bosbach will nie ein Konvertiten-Register gefordert haben

Wolfgang Bosbach hält sich für falsch verstanden. Er habe nie eine allgemeine Datei für Konvertiten gefordert. Entsprechende Berichte seien eine Fälschung. Der CDU-Fraktionsvize hatte für den Vorschlag, ein zentrales Konvertitenregister einzuführen, heftige Kritik von allen Seiten geerntet.

Düsseldorf/HannoverUnions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) hat Berichte als Fälschung zurückgewiesen, wonach er im Bayerischen Fernsehen die Einführung eines Konvertitenregisters gefordert habe. "Ich habe in der Sendung ziemlich genau das Gegenteil erklärt", sagte Bosbach der "Rheinischen Post". "Meine angebliche Forderung nach einem Konvertitenregister kommt in der ganzen Sendung nicht vor", betonte Bosbach, nachdem er einen Fernsehmitschnitt des Bundespresseamtes ausgewertet hatte.

In der "Münchner Runde" des Bayerischen Fernsehens am Dienstagabend habe er sich ausdrücklich dagegen ausgesprochen, radikalisierte Islamisten in einen Topf zu werfen mit Konvertiten, die etwa wegen der Eheschließung mit einem Moslem zum Islam übertreten. Lediglich bei einigen Verdächtigen, die durch ihre Kontakte mit Hasspredigern oder terroristischen Gefährdern auffielen, seien für die Sicherheitsbehörden zusätzliche Hinweise auf einen Konvertitenstatus von Bedeutung, erläuterte Bosbach.

In der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" nannte Bosbach die Forderung nach einer Konvertitendatei "geradezu absurd und lachhaft". Er sei von Journalisten falsch zitiert worden. Keinesfalls fordere er eine Datei, in dem der Glaubenswechsel als Merkmal gespeichert werden soll.

Der Glaubenswechsel sei nur dann "eine sicherheitsrelevante Information", wenn der Konvertit zum Beispiel gleichzeitig Kontakt zu bekannten Gefährdern habe oder eine Moschee besuche, "in der Hass gepredigt wird. Dann kann man die Information in der Anti-Terror-Datei festhalten". (mit ddp)

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