Integration : Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Die Zahl der Einbürgerungen dürfte auch im vergangenen Jahr wieder gesunken sein. Wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, haben im Jahr 2009 65.313 Migrantinnen und Migranten einen Einbürgerungstest gemacht, den 64.255 von ihnen bestanden.

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Berlin - Zu dieser Zahl müssen erfahrungsgemäß 20 Prozent Einbürgerungswillige hinzugerechnet werden, die den Test nicht ablegen müssen – etwa weil sie einen deutschen Schulabschluss haben. Damit ergäbe sich eine Zahl von 78 376 Einbürgerungen im vergangenen Jahr. Dies würde den Negativrekord von 2008 noch einmal deutlich, nämlich um zehn Prozent, unterbieten. Damals erhielten 95 000 Ausländer den deutschen Pass, weniger als je im vereinten Deutschland. „Gezielte Verschärfungen im Einbürgerungsrecht und der seit September 2008 geltende Einbürgerungstest“ sind nach Einschätzung der Linken für den zu erwartenden Rückgang verantwortlich. Seit 2000 habe sich die Zahl der Einbürgerungen damit praktisch halbiert. Die offizielle Bekanntgabe der Zahlen – in der Regel im April jeden Jahres – werde für die Bundesregierung zum „Desaster“, erklärte Dagdelen.

Die Zahl der Einbürgerungen geht in Deutschland seit Mitte der 90er Jahre kontinuierlich zurück. Nach einem Höhepunkt im Jahr 1995, als mehr als 313 000 Ausländer Deutsche wurden, sank sie – mit Ausnahme von 1998 – jährlich um zwischen 10 000 und 20 000. Die Ausnahme bildete lange Zeit Berlin, aber auch hier sanken die Zahlen 2008 um elf Prozent.

Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts durch die Regierung Schröder vor zehn Jahren hatte ausdrücklich zum Ziel, die Einbürgerung zu erleichtern. Dass ein immer größerer Anteil der Bevölkerung in Deutschland keine vollen staatsbürgerlichen Rechte hat und deswegen kaum Möglichkeiten, politisch mitzubestimmen, kritisieren auch Experten, die der Union nahestehen. 

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