Integrationsgipfel : SPD befürchtet "Showveranstaltung"

Die SPD erwartet vom bevorstehenden Integrationsgipfel konkrete Ergebnisse für eine moderne Ausländerpolitik in Deutschland. Der Gipfel am Freitag dürfe keine "Showveranstaltung" werden.

Berlin - "Da muss Inhalt rein und nicht nur die übliche Gipfelei", forderte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Das SPD-Präsidium hatte zuvor einstimmig Leitlinien zur Integrationspolitik beschlossen. Darin wirft die Partei der Union vor, zu lange "geleugnet" zu haben, "dass Deutschland ein Einwanderungsland ist". Die Bundesrepublik bleibe auch weiterhin auf Einwanderung angewiesen. Die SPD hänge in der Ausländerpolitik weder "multikulturellen Träumereien" nach, noch werde sie "rechtspopulistische Anwandlungen" zulassen, betonte Heil.

Fehlende Chancen seien ein wesentliches Integrationshindernis, heißt es in dem Papier weiter. Einwanderer seien überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen und hätten schlechtere Bildungs- und Ausbildungschancen. Den Zuwanderern müsse eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben ermöglicht werden. Aber auch die Migranten selbst hätten ihren Beitrag zur Integration zu leisten.

Erforderlich seien dafür eine Bindung an die gemeinsamen Werte des Grundgesetzes, der Erwerb der deutschen Sprache als "Eintrittskarte", gute Bildung mit uneingeschränkter Teilnahme am Schulunterricht und ein stabiles Integrationsklima. Es müsse "faire Chancen" und "klare Regeln" geben, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt. (tso/ddp)

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