Positive Signale im Kaukasus-Krieg: Russland hat angekündigt, seinen Militäreinsatz bald beenden zu wollen. Voraussetzung sei allerdings, dass von georgischer Seite aus keine Gewalt an der Bevölkerung verübt werde.
Moskau/Tiflis -
Ist der Kaukaus-Krieg bald beendet? Möglich wäre es, denn Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat ein Ende des russischen Militäreinsatzes in Georgien angekündigt. Das berichten russische Nachrichtenagenturen am Dienstag. "Ich habe die Entscheidung getroffen, den Einsatz zu beenden, um die georgische Führung zum Frieden zu zwingen", zitierten russische Nachrichtenagenturen Medwedew am Dienstag nach einem Treffen mit Verteidigungsexperten. "Das Ziel des Einsatzes wurde erreicht. Die Sicherheit unserer Friedenstruppen und der Zivilbevölkerung wurde wiederhergestellt". Der "georgische Aggressor" sei bestraft. Zugleich erteilte Medwedew dem russischen Verteidigungsministerium den Befehl, die Kampfhandlungen jeder Zeit wieder aufzunehmen, sollte in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien wieder Gewalt an der Bevölkerung verübt werden.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor den Rücktritt des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili gefordert. "Wir gehen davon aus, dass Herr Saakaschwili nicht unser Verhandlungspartner sein kann. Es wäre besser, wenn er ginge", sagte Lawrow am Dienstag in Moskau bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Außenminister Alexander Stubb. Die Moskauer Zeitung "Kommersant" hatte am Dienstag berichtet, dass Russland ultimativ den Rücktritt gefordert habe.
Seit Freitag sind bei Kämpfen um die Separatistengebiete Südossetien und Abchasien nach russischen Angaben etwa 2000 Menschen getötet worden. Zehntausende Menschen befinden sich nach Expertenschätzungen auf der Flucht.
(sba/dpa/AFP)
Russland will Militäreinsatz beenden
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Kommentare [ 8 ] Kommentar hinzufügen »
Nach dem Massaker an 1600 Einwohnern Zchinwalis, 90 % von ihnen sind russische Staatsbürger, konnte Rußland nicht anders. (Als Studenten auf Grenada als Geiseln genommen wurden, machten die Marine in der Operation "Urgent Fury" kurzen Prozeß mit einer ganzen Insel. Das vergessen wir bitte nicht.) Milizen und Freischärler Georgiens mußten vertrieben werden, die Sicherheitszone, in der sich gegen alle Verträge georgische Truppen aufhielten (Quelle: BBC), wurde entmilitarisiert, und jetzt gehen die Russen wieder nach Hause. Der 97-Prozent-Präsident von Georgien darf sogar im Amt bleiben, bis Den Haag entschieden hat, ob er zur Verantwortung zu ziehen ist. Milosevic konnte sich schließlich auch nicht verstecken, und selbst Karadzic wurde gefaßt.
Nach Saakaschwilis eklatantem Eigentor schießt Russland jetzt auf das eigene Tor. Als ich gestern im Fernsehen den russischen Präsidenten Medwedew gehört habe, wie er von „Bestrafung“ sprach, wurde mir klar, dass er nicht nur das Charisma einer offenen Selterflasche ausstrahlt, sondern sein Niveau eben in der Nähe von Rachefeldzügen liegt.
Medwedew sollte wissen : Die Schuldigen werden in Kriegen äußerst selten bestraft, aber immer unschuldige Menschen!
Außerdem hat Abchasien jetzt Oberwasser und wird sich diese Gelegenheit nicht entgehen lassen – mit russischer Hilfe.
Dass sich Saakaschwili als engster Verbündeter der USA irgendwann mal vor Den Haag verantworten muss, ist ziemlich unwahrscheinlich.
Aus diesen Überlegungen heraus halte ich die Friedensankündigungen seitens Russland für gar nicht unwahrscheinlich.
Die BBC berichtete gestern abend, daß das alleinige Angriffsziel in Abchasien die demilitarisierte Zone gewesen sein soll -- der Reporter kann nicht an drei Stellen gleichzeitig sein.
Der Rachefeldzug fällt zum Glück aus; lt. BBC vom Mittag stehe eine Eroberung Georgiens nicht zur Debatte; einer, der sich jetzt aus der Deckung wagte, war der russische Außenminister, der den Rücktritt Saakaschwilis verlangte.
Die BBC kolportierte auch, daß Saakaschwili Selbstmord verüben wollte, seine Bodyguards dies aber verhinderte hätten. Eine Bestätigung habe ich nicht gefunden.
Seltsam, dass ausgerechnet jene, die sogar deutsche Zeitungen für nicht objektiv halten, den russischen Medien so ohne weiteres Glauben schenken.
Da aber weder Russland noch Georgien solche Statements dementiert haben, kann man getrost davon ausgehen, dass beides passiert ist.