Eigentlich dauert die umstrittene UN-Anti-Rassismuskonferenz noch bis Freitag. Bereits heute jedoch haben rund 140 Länder die geplante Abschlusserklärung akzeptiert. Deutschland wird bei der Zusammenkunft jedoch weiterhin fehlen.
Genf -
Es ist derselbe Text, der bereits am vergangenen Freitag von fast 190 Ländern, darunter auch Deutschland, gebilligt worden war. Es habe keine Gegenstimme gegeben, sagte ein UN-Sprecher. Hintergrund der frühen Verabschiedung ist offenbar die Befürchtung, dass der Text durch weitere Diskussionen verändert werden könnte. Deutschland nimmt ebenfalls wie die USA und Kanada derzeit nicht an der Konferenz teil.
Am kommenden Freitag, dem letzten Tag der als "Durban II" bezeichneten Überprüfungskonferenz für bereits 2001 in Südafrika gefasste Beschlüsse gegen Rassendiskriminierung und Fremdenhass, soll der Text nur noch einmal diskutiert werden. Libyen etwa hat noch Änderungswünsche, insbesondere was die Palästinenserfrage angeht. Die kämen dann aber nicht mehr zum Tragen, hieß es in Genf.
Deutschland wird der Konferenz auch nach der Annahme des Schlussdokuments fernbleiben. "An unserer Haltung hat sich im Vergleich zum Montag nichts geändert", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Am Montag hatte die Bundesregierung betont, dass bei einem positiven Verlauf der Konferenz kurzfristig doch noch eine Teilnahme möglich sei.
Israel in Deklaration nicht mehr erwähnt
Die jetzt verabschiedete Erklärung ist eine vor allem wegen Israel stark veränderte Neufassung einer früheren Version. Israel, das am Dienstag vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad des Rassismus beschuldigt worden war, wird in dem Papier nun nicht mehr namentlich erwähnt.
Es bezieht sich aber weiterhin auf das bereits 2001 verabschiedete Dokument. Das hatte vor allem die USA davon abgehalten, nach Genf zu kommen, da Israel darin wegen seiner Palästinapolitik scharf angegriffen wird. Jetzt wird darauf verwiesen, dass weiterhin Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz überall bekämpft werden muss. Auch der Rassismus gegen Roma, die Grauen der Sklaverei sowie die Intoleranz gegenüber Menschen, die an Aids leiden, wird gebrandmarkt.
(rf/dpa)
Kommentare [ 3 ] Kommentar hinzufügen »
Im Prinzip müsste man die komplette UN/UNO abschaffen und dafür was neues installieren. Denn die UN/UNO verkommt immer zu einer Plattform für "Extremisten" wie diesen Komiker aus Teheran.
....Miteinander reden ist immer besser, als über Gewalt nachzudenken. Zumal, wenn man sich daran erinnert, daß es bislang allein die USA waren, die ATOMBOMBEN auf unschuldige Menschen - in Japan - abgeworfen haben. Schon deshalb habe ich kein Verständnis dafür, daß Deutschland und die USA der Konferenz in Genf ferngeblieben sind...Juergen Kalaehne BGM a.D.
Mit einander reden ist eine sehr schön Floskel, die gerne von Gutmenschen benutzt wird. Denn Gutmenschen wollen oder können nicht einsehen/verstehen das es Leute gibt mit denen kann man reden reden und nochmals reden es bringt jedoch nicht das geringste. Denn diese Leute, bei denen reden völlig zwecklos ist, sind gefangen in ihrer Religion. Denn diese Religion gibt ihnen vor was sie zu tun und zu lassen haben, wie sie mit Andersgläubigen zu verfahren haben. Auch gibt ihnen diese Religion vor wie Homosexuellen, Ehebrecher, Frauen etc. zu behandeln sind.
Und genau diese "überwiegende" Anzahl von Leute, wo Reden nichts bringt, haben sich mit bei dieser Konferenz eingefunden, um über Menschenrechte/Menschenwürde, Tolleranz, Diskriminierung usw. zu reden. Das ist wie wenn ein Blinder anfängt von der Sonne und/oder Farben zu reden, nämlich absolut unglaubwürdig.
Da kann man dann schon mal fernbleiben, man versäumt eh nichts.