Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko will ihre Niederlage bei der Präsidentenwahl nicht hinehmen. Sie hält die Wahlen für gefälscht.

Kiew/Berlin - „Wir werden alles tun, um zu beweisen, dass diese Wahl gefälscht wurde“, sagte ein Mitglied von Timoschenkos Partei. Oppositionsführer Viktor Janukowitsch hatte die Stichwahl am Sonntag mit rund drei Prozentpunkten Vorsprung vor Timoschenko gewonnen. Die Ministerpräsidentin schwieg auch am Dienstag zunächst zu ihrer Niederlage. Wie die Zeitung „Ukrainska Prawda“ unter Berufung auf Parteikreise berichtete, sagte Timoschenko bei einem Treffen ihrer Partei am Montag, sie werde „niemals die Rechtmäßigkeit des Sieges von Janukowitsch bei solchen Wahlen“ anerkennen. Zunächst soll in einigen Gebieten eine Neuauszählung beantragt werden. Falls sich Hinweise auf Fälschungen bestätigen, werde das gesamte Ergebnis infrage gestellt. Beobachter hatten die Abstimmung als „vorbildlich demokratisch“ bezeichnet.

Als erster Staatschef gratulierte Russlands Präsident Dmitri Medwedew dem Wahlsieger. Dagegen schickte Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst kein Glückwunschschreiben nach Kiew. Die Bundesregierung will die Entwicklung abwarten. „Wir hoffen, dass der Wahlprozess im Einklang mit Recht und Gesetz zügig abgeschlossen werden kann“, hieß es im Auswärtigen Amt. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte am Montag den Bürgern der Ukraine zur „starken Unterstützung des demokratischen Prozesses“ gratuliert. Die EU freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidenten – namentlich erwähnt wurde er in der Erklärung nicht. cvs/AFP

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 10.02.2010)