Geteiltes Echo: Dirk Niebel: China beim Helfen helfen?

„Dieses Angebot ist gut gemeint, geht aber völlig an der Realität vorbei“, sagte der Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (GAP), Eberhard Sandschneider, dem Tagesspiegel. Dagegen meinte der China-Experte Bernt Berger von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die geplante Zusammenarbeit mit China sei „nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig“.

Nach Sandschneiders Ansicht wird Niebels Angebot in China nur auf wenig strategisches Interesse stoßen. China sei nicht auf die Zusammenarbeit mit Deutschland angewiesen, um seine Ziele in Afrika zu erreichen, meinte der Professor: „Wer das glaubt, unterschätzt das chinesische Selbstbewusstsein.“ Zudem seien es die afrikanischen Staaten leid, „sich durch Europa ständig politische und moralische Vorgaben in Bezug auf ihre Regierungsführung machen zu lassen“. Sie arbeiteten deshalb lieber mit China zusammen, das seine Hilfe nicht an solche Bedingungen knüpfe.

Sandschneider warnt auch davor, die Tatsache zu unterschätzen, dass China im Kampf um Rohstoffe auch in Afrika nicht auf den Markt setze, sondern danach strebe, die Kontrolle über die Produktion zu bekommen. „Der Zeitpunkt wird kommen, wo die Europäer feststellen, dass sie bestimmte Rohstoffe auch zu hohen Preisen nicht mehr kaufen können, weil China deren Produktion kontrolliert“, sagte er.

Dagegen vertritt Bernt Berger von der SWP die Auffassung, das chinesische Engagement in Afrika schaffe neue Möglichkeiten. In einigen Ländern habe China zum Wirtschaftswachstum beigetragen, durch offene Märkte Exportmöglichkeiten geschaffen und die Infrastruktur ausgebaut. „Wenn in der Entwicklungspolitik etwas erreicht werden soll, führt kein Weg an China vorbei“, meinte der China- Kenner. Der chinesische Ansatz des „business first“ („Geschäfte gehen vor“) und die europäische Politik der nachhaltigen Entwicklung ließen sich durchaus kombinieren.

Zum Vorwurf, China untergrabe mit seinen Entwicklungsangeboten die an Werte gebundene westliche Hilfe, sagte Berger, dies treffe im Kern nur auf drei Staaten zu, nämlich auf Zimbabwe, Sudan und Guinea. Da China in seiner Entwicklungspolitik lernfähig sei, erwarte er Verbesserungen in den Bereichen Umweltschutz, Arbeitsrechte und lokale Ökonomien. Die chinesische Regierung habe Stipendien an Wissenschaftler vergeben, um Probleme auf dem afrikanischen Kontinent zu erforschen. „Man ist gewillt, gemeinsame Lösungen in Fragen der Nachhaltigkeit zu finden“, meinte der Wissenschaftler. Ohne Not werde sich China aber nicht an andere Staaten binden.

Das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik betreibt nach Angaben eines Sprechers schon heute Forschungsprojekte in einzelnen afrikanischen Ländern, bei denen man mit China zusammenarbeite.