Internationale Bande : Merkel und Sarkozy auf Russland-Kurs

Wenn Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy an diesem Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel und den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in der Normandie empfängt, wird es nicht nur schöne Bilder vor der Kulisse des mondänen Badeortes Deauville geben. Es geht um Sicherheit – aber auch um Wirtschaftsinteressen.

von
Gesprächsbedarf. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollen sich über die Nuklearstrategie der Nato austauschen.
Gesprächsbedarf. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollen sich über die Nuklearstrategie der...Foto: picture alliance / dpa

Wenn Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy an diesem Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel und den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in der Normandie empfängt, wird es sicherlich nicht nur schöne Bilder vor der Kulisse des mondänen Badeortes Deauville geben. Der Dreiergipfel, der als informell angekündigt wurde, zog schon im Vorfeld einige Aufmerksamkeit auf sich.

Bei der zweitägigen Begegnung soll es offiziell um die Vorbereitung der französischen G-20- und G-8-Präsidentschaft gehen, ließ der Elyséepalast mitteilen. Frankreich übernimmt beim G-20-Gipfel am 11. und 12. November in Seoul den Vorsitz und leitet außerdem ab 1. Januar die G-8-Gruppe der führenden Industrieländer. Den Franzosen liegt dabei eine größere Wechselkurssicherheit und eine bessere Regulierung der globalen Finanzwirtschaft am Herzen.

Das Treffen in Deauville findet aber einen Monat vor dem Nato-Gipfel von Lissabon statt, bei dem eine neue strategische Ausrichtung des Militärbündnisses beschlossen werden soll. Deshalb werden die Staatschefs sich in der Normandie auch mit Sicherheitspolitik beschäftigen. Neben einer besseren Kooperation Moskaus mit der Nato nannte Kanzlerin Merkel eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zwischen der EU und Russland als weiteres Thema der Gespräche.

Etwas Ähnliches schwebt auch dem französischen Staatschef Sarkozy vor, in Frankreich wird das Projekt als eine „Zusammenarbeit in der Wirtschaft und Sicherheit“ beschrieben. Frankreich setzt sich schon seit langem für eine neue Sicherheitsordnung in Europa und eine wirtschaftliche Annäherung der EU an Russland ein. Das dürfte bei Medwedew gut ankommen, der ebenfalls für einen neuen Sicherheitspakt plädiert. Für konkrete Ergebnisse dürfte es in Deauville wohl zu früh sein, doch der Gipfel gilt als Zeichen der Annäherung.

Der Dreierbund, der in den USA schon als mögliche Schwächung der Nato gesehen wird, wurde auf der anderen Seite des Atlantiks misstrauisch kommentiert, weil die USA kurz vor dem entscheidenden Nato-Gipfel bei diesen Gesprächen über Sicherheit ausgeschlossen sind. Ein nicht genannter hochrangiger US-Diplomat wurde in der „New York Times“ mit den Worten zitiert: „Seit wann ist denn die europäische Sicherheit kein amerikanisches Anliegen mehr, sondern etwas, das Europa und Russland lösen müssen?“ Aus dem Elyséepalast hieß es zu diesen Ängsten, die Amerikaner seien nicht zu ersetzen, aber es sei für Europäer nicht verboten, unter sich über Sicherheit zu sprechen.

Bei dem Gipfel in Deauville dürfte auch die künftige Atomwaffenpolitik der Nato zum Thema zwischen Paris und Berlin werden. Sarkozy und Merkel wollen sich gleich am Montagnachmittag unter vier Augen treffen. Deutschland ist der Ansicht, dass ein Nato-Abwehrschirm gegen Raketenangriffe Atomwaffen auf längere Sicht ersetzen könnte. Atommacht Frankreich sieht darin nur eine Ergänzung und will an den Atomwaffen festhalten. Russland zeigte sich gegenüber dem Raketenschirm skeptisch.

Neu ist das Format in Deauville nicht, zwischen 2003 und 2004 waren diese Dreiertreffen recht regelmäßig. Dann schliefen sie nach Führungswechseln in den Ländern ein. Doch Frankreich, das erst vor eineinhalb Jahren wieder in die Nato-Militärstruktur zurückgekehrte, ist ebenso wie Deutschland an der Nähe zu Russland interessiert. Dabei geht es nicht nur um Sicherheitsinteressen, sondern auch entscheidend um die Wirtschaftspolitik. Frankreich hofft auf mehr Verträge mit Russland, das über große Energiereserven verfügt. Der Anfang ist schon gemacht: Russland will vermutlich von Frankreich bis zu vier Kriegsschiffe vom Typ „Mistral“ kaufen, einen Hubschrauberträger, der zusätzlich Platz für bis zu 40 Panzer bietet.

1 Kommentar

Neuester Kommentar