Politik : Internationale Konferenz sucht Lösung für Darfur-Konflikt

Paris - Die Massenflucht und das Sterben in Darfur bleiben auf der Agenda der internationalen Gemeinschaft. In Paris wollen UN, EU und mehr als ein Dutzend Einzelstaaten am Montag auf einer Konferenz über eine Lösung des Konflikts in der westsudanesischen Provinz beraten. Der frisch gebackene Präsident des Gastgeberlandes Frankreich, Nicolas Sarkozy, hat Darfur zu einer seiner außenpolitischen Prioritäten erklärt. Die Teilnahme von US-Außenministerin Condoleezza Rice zeigt, wie wichtig die US-Regierung das Treffen nimmt. Die Aussichten auf einen Durchbruch sind dennoch eher gering: Nicht nur der Sudan selbst nimmt nicht teil. Auch die Afrikanische Union (AU), die seit 2004 mit einer Friedenstruppe in Darfur ist, zeigt sich verstimmt, weil sie von Frankreich vor der Ankündigung des Treffens nicht konsultiert wurde. Sie wird deshalb nicht teilnehmen.

In Darfur kämpfen seit Februar 2003 schwarzafrikanische Rebellen gegen regierungstreue arabische Reitermilizen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben bislang rund 200 000 Menschen in dem Konflikt, mehr als zwei Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben. In Paris werden auch der Sudan-Verbündete China sowie Russland erwartet. Hinzu kommen mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, das Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schickt. Für die US-Regierung sei die Konferenz eine Gelegenheit, „noch einmal zu betonen, dass gehandelt werden muss“, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack im Vorfeld. US-Außenministerin Rice erhoffe sich von dem Treffen „konkrete Ergebnisse“.

Die Grünen riefen dazu auf, die chinesische Regierung mit einer breiten Kampagne unter Druck zu setzen und dazu die Olympischen Spiele zu nutzen. „China muss deutlich zu spüren bekommen, dass es seine Darfur-Politik ändern muss“, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion dem Tagesspiegel: „China ist als Schutzmacht Sudans dessen Hauptkomplize beim schleichenden Völkermord in Darfur.“ So beziehe China den Hauptteil des sudanesischen Erdöls und unterstütze die sudanesische Regierung großzügig mit Finanzhilfen und Waffenlieferungen.

Die Olympischen Spiele sind nach Meinung Müllers ein „ganz wichtiger Imagefaktor“ für China und müssten deshalb genutzt werden, um politischen Druck zu entfalten. Auch Deutschland brauche eine Kampagne ähnlich wie die von der Schauspielerin Mia Farrow angestoßene Bewegung „Genocide Olympics“. AFP/hmt

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