Internet : Kinderpornos stärker im Visier

Familienministerin Ursula von der Leyen will eine Änderung des Telemediengesetzes und künftig kinderpornografische Seiten im Netz sperren lassen. Das bislang größte Verfahren mit fast 13.000 Beschuldigten wurde am Donnerstag abgeschlossen.

Frauke Böger,Jörn Hasselmann

BerlinKinderpornografie im Internet soll nach Vorstellungen der Bundesregierung künftig auf gesetzlicher Basis schärfer bekämpft werden. Die Landeskriminalämter sind allerdings bei ihren tatsächlichen Ermittlungen zu diesem Straftatbestand schon jetzt überfordert.

Das bislang größte Verfahren gegen Kinderpornografie im Internet mit fast 13.000 Beschuldigten wurde am Donnerstag abgeschlossen. Das teilte die Berliner Staatsanwaltschaft mit, die in dem Verfahren "Himmel" federführend war. In Berlin sollen, bei insgesamt 510 Verdächtigen, nur rund 100 Hausdurchsuchungen unternommen worden sein. Es sei nur bei denen durchsucht worden, die länger auf kinderpornografischen Seiten waren, hieß es  - alle anderen kommen offensichtlich ungeschoren davon. Nur wenig besser ist die Quote in Bayern. Dort hat es nach Angaben des Münchner LKA bei 1902 Beschuldigten 562 Durchsuchungen gegeben. Andere Landeskriminalämter wollten auf Anfrage keine Zahlen nennen.

"Freiwillige Selbstverpflichtung hat nichts bewegt"

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will kinderpornografische Seiten im Internet künftig sperren lassen. Das sagte ein Ministeriumssprecher dem Tagesspiegel. Ziel sei es, die deutschen Provider - Internetdienstanbieter - dazu zu verpflichten, Seiten mit Kinderpornografie zu sperren. Das Telemediengesetz, das den rechtlichen Rahmen für das Internet regelt, solle bis Sommer 2009 geändert werden. In etlichen Ländern seien solche Sperrungen bereits an der Tagesordnung.

"Wir diskutieren seit Jahren über eine freiwillige Selbstverpflichtung. Bewegt hat sich nichts. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Gesetzgeber jetzt handeln muss", sagte Leyen dem "Hamburger Abendblatt". Jedes dritte Opfer von Kinderpornografie sei jünger als drei Jahre. Die Zahlen stiegen "explosionsartig", allein der Vertrieb von Bildern habe sich im vergangenen Jahr verdoppelt. "Da werden durch brutale Vergewaltigungen Kinderseelen und Kinderkörper zerfetzt", sagte Leyen.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) signalisierte Unterstützung für das Vorhaben seiner Amtskollegin. Der Rechtsrahmen für die Auswüchse des Internets müsse bei der Kinderpornografie verschärft werden, forderte er am Donnerstag auf dem dritten nationalen IT-Gipfel in Darmstadt.

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