Interview : Jörg Schönbohm: „Die Wahl sollte ein Warnschuss sein“

Nach den Einbußen der Unionsparteien fordert Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm im Interview mit dem Tagesspiegel eine ehrliche Debatte über die Ursachen.

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Will das »konservative Tafelsilber wieder pflegen«: CDU-Politiker Jörg Schönbohm. -Foto: dpa-Zentralbild

Sie sind mehrfach als „letzter Konservativer der CDU“ bezeichnet worden. Schon nach den Verlusten bei der Bundestagswahl 2005 warnten Sie davor, das „konservative Tafelsilber der Union zu verscheuern“. Sind Ihre Sorgen heute geringer?

Natürlich nicht, meine Befürchtungen sind eher größer geworden. Unser Ergebnis bei der Bundestagswahl ist ja nicht besser, sondern schlechter als 2005. Und das trotz Amtsbonus der Kanzlerin Angela Merkel. Nun mag es ein allgemeiner Trend sein, dass die Bindungskraft der Volksparteien nachlässt. Mich hat am meisten überrascht, dass die Union selbst in traditionellen Kernländern Ergebnisse eingefahren hat, die vor zehn oder 15 Jahren noch unvorstellbar waren, selbst in Bayern oder in Baden-Württemberg. Das muss alarmieren.

Woran liegt das?

Die Bundestagswahl sollte ein Warnschuss sein. Ich glaube, die Union kümmert sich nicht mehr genügend um frühere Stammwähler. Die sehnen sich schon nach klaren Aussagen, nach dem Bekenntnis zur Familie, zur Förderung der Heimat, gerade um einen Halt in der sich globalisierenden Welt zu haben. Das ist das, was ich mit dem Satz meine: Die Union muss ihr konservatives Tafelsilber wieder pflegen.

Warum halten Sie es für falsch, dass die Union sich unter Angela Merkel öffnet, zur Mitte rückt, um neue Wählerschichten zu erschließen?

Es geht um das Maß. Übertreibt man, berührt das die Identität, den wertkonservativen Markenkern unserer Partei, die das „C“ im Namen trägt. Dies darf nicht weiter verwässert werden. Natürlich müssen wir uns zur Mitte öffnen, der Jugend eine Perspektive geben. Aber wir leben in einer sich differenzierenden Gesellschaft, die CDU hatte dies als Volkspartei aufgenommen. Es gab die Flügel der Konservativen, der Arbeitnehmer, der Wirtschaft. Jetzt kommt keiner mehr richtig vor, auch nicht mit Personen, mit denen sich die verschiedenen Wählergruppierungen identifizieren können.

Und der Erfolg von CSU-Wirtschaftsminister Theodor zu Guttenberg?

Das meine ich ja. Wie es Herr zu Guttenberg in der Beliebtheitsskala in kürzester Zeit nach oben geschafft hat, gibt einen Hinweis darauf, was den Menschen fehlt, nämlich Klarheit.

Was erwarten Sie von Ihrer Partei, von der Vorsitzenden Angela Merkel?

Wir sollten diesmal nicht wieder einfach zur Tagesordnung, zum Regierungsgeschäft übergehen. Das Ergebnis der Wahl muss ehrlich ausgewertet werden. Eine offene Debatte, die Auswertung der damaligen herben Verluste mit der Basis der Partei, hat es schon 2005 nicht ausreichend gegeben. Wir müssen zum Beispiel untersuchen, warum so viele Wähler von der CDU zur FDP gewechselt oder der Wahl ferngeblieben sind.

Was bedeutet dies alles für die schwarz- gelbe Regierungskoalition?

Es wird für die Union nicht einfach. Die FDP wird darum ringen, ihr bestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik dauerhaft zu behaupten. Die CDU muss verlorenes Terrain zurückgewinnen, um die Partei der gesellschaftlichen Mitte zu bleiben, die Flügel auszubalancieren. Ich vermute, dass die Verhandlungen, dass die zunächst einmal erfreuliche Koalition mit der FDP ein schweres Stück Arbeit wird. Wir ringen zum Teil um dieselbe Klientel.

Wie sehen Sie den Absturz der SPD?

Ohne Schadenfreude. Die SPD hat einen Teil der linken Identität an die Linkspartei abgegeben. Man wird sehen, zu welchen Verwerfungen das noch führt, ob es etwa zur nächsten Bundestagswahl auf eine Blockkonfrontation hinausläuft, einen Lagerwahlkampf zwischen Rot-Rot- Grün und den bürgerlichen Parteien. Eine solche Polarisierung wäre nicht gut für Deutschland.

Welche Lehre sollte die CDU aus dem Schicksal der SPD ziehen?

Wir müssen aufpassen, dass es rechts von der Union keine Partei geben darf. Uns darf nicht dasselbe passieren wie der SPD von links. Auch deshalb ist es wichtig, das konservative Profil nicht weiter zu verwässern.

Das Interview führte Thorsten Metzner

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