Interview : "Krise trifft Männer mit guten Löhnen"

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, über den Preis der Kurzarbeit und den Wert von Hartz IV.

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Frank-Jürgen Weise (58) ist seit 2002 Chef der Bundesagentur für Arbeit. Davor war er Gründer und Geschäftsführer eines...

Herr Weise, wie verändert die Wirtschaftskrise den deutschen Arbeitsmarkt?

Durch die Krise ist der Trend zu weniger Arbeitslosigkeit und mehr Beschäftigung unterbrochen worden. Besserung auf dem Arbeitsmarkt ist erst 2012 oder 2013 in Sicht, dann erst haben wir die Chance, dass neue Beschäftigung entsteht. Darüber hinaus hat die Krise den Strukturwandel beschleunigt.

Werden viele Industriearbeitsplätze, die derzeit verloren gehen, dauerhaft verschwinden?

Viele Arbeitsplätze im produktiven Bereich, die verloren gegangen sind, werden vermutlich nicht wieder neu entstehen. Exportstarke Branchen wie die Automobilindustrie bauen Fabriken in ihren Absatzländern in Asien und Südamerika auf. Selbst wenn der Absatz wieder steigt, glaube ich nicht, dass diese verlorenen Arbeitsplätze in Deutschland wieder neu geschaffen werden.

Wer ist in der Krise vor allem von Arbeitslosigkeit bedroht?

Die Krise trifft vor allem eine Gruppe: gut qualifizierte Männer in mittleren Jahren im produktiven Bereich mit guten Löhnen. Im Jahr 2009 ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber 2008 um 155 000 Personen gestiegen, wobei Männer mit plus 200 000 stärker betroffen waren als Frauen. Bei ihnen ging die Arbeitslosigkeit um 45 000 zurück; vor allem, weil sie häufiger im Dienstleistungsbereich arbeiten oder in Teilzeit ausgewichen sind. Die Arbeitsmarktsituation von Frauen ist in Krisenzeiten immer besser, weil sie eher in krisenunabhängigen Branchen arbeiten.

Wie stark wird die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr steigen?

Wir schätzen, dass im Jahresdurchschnitt 3,5 Millionen Menschen arbeitslos sein werden – das wären 120 000 mehr als im Jahr 2009. Mit Massenentlassungen rechnen wir nicht, das haben uns die Personalvorstände der großen Unternehmen bestätigt.

Seit Beginn der Krise sind in Deutschland deutlich weniger Stellen als in anderen europäischen Ländern verloren gegangen. Manche sprechen vom deutschen Jobwunder. Zu Recht?

Im europäischen Vergleich kann man sicher von einem Jobwunder sprechen. Dass der befürchtete riesige Anstieg der Arbeitslosigkeit vermieden wurde, war eine einmalige gesellschaftliche Leistung: Die Arbeitnehmer haben auf Lohn verzichtet, insgesamt auf mehr als drei Milliarden Euro. Die Bundesagentur für Arbeit hat über die Kurzarbeit rund fünf Milliarden Euro bezahlt. Viele Arbeitgeber haben nicht entlassen und durch nicht ausgelastete Maschinen auf Gewinn verzichtet – dadurch haben sie fünf bis acht Milliarden Euro aufgebracht. Die Krise bezahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die Finanzwirtschaft kommt gut weg.

Derzeit sind geschätzt 850 000 Menschen in Kurzarbeit. Die Bundesregierung erwägt, die Regelungen noch einmal zu verlängern. Ist das sinnvoll?

Das muss die Politik entscheiden. Aus der Praxis kann ich sagen: Wir brauchen die Kurzarbeit sicher 2010 und wahrscheinlich auch noch 2011. Das Beruhigende ist ja: Mit der Kurzarbeit werden keine ineffizienten Strukturen künstlich am Leben erhalten, sondern Unternehmen haben wirtschaftliche Perspektiven.

Vor fünf Jahren wurde Hartz IV eingeführt. Hat die Reform den deutschen Arbeitsmarkt flexibler, aber ungerechter gemacht?

Auf jeden Fall waren die Arbeitsmarktreformen erfolgreich. Die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen. 2005 lag die Arbeitslosenzahl zeitweise bei mehr als fünf Millionen, heute sind wir bei 3,5 Millionen. Wenn das keine Erfolgsstory ist, was dann? Es stimmt aber auch, dass die neu entstandene Arbeit in der Dauer, der Bezahlung und im Anspruch nicht mehr die ist, wie sie jetzt im produktiven Gewerbe wegfällt. Es gibt mehr befristete Stellen, weniger Vollzeit- und mehr Teilzeitarbeit. Es sind Minijobs entstanden. Ob das gerecht ist, muss man politisch bewerten.

Zahlt es sich für einen Arbeitslosen denn aus, einen Niedriglohnjob anzunehmen?

Eindeutig ja. Wer sehr lange arbeitslos ist, dessen Chancen auf dem Arbeitsmarkt werden immer schlechter. Wer sich auch unter schwierigen Bedingungen bemüht, für den wird sich das auszahlen, sobald die Wirtschaft besser läuft.

Einige hunderttausend Menschen verdienen mit ihrem regulären Job so wenig Geld, dass sie Anspruch auf ergänzendes Arbeitslosengeld II haben. Ist das ein Ausweis dafür, dass der Sozialstaat funktioniert oder dass Arbeitgeber ihn ausnutzen?

Es gibt Arbeitgeber, die ein Geschäft zu Lasten des Staates machen. Aber das scheint die Ausnahme zu sein. Diese Arbeitsverhältnisse werden aber in der Regel nicht über Jahre subventioniert.

Hartz-IV-Empfänger sollen nach dem Willen von Union und FDP künftig mehr von ihrem Verdienst behalten dürfen, wenn sie arbeiten gehen. Sehen Sie die Gefahr, dass dadurch ein staatlich subventionierter Niedriglohnsektor etabliert wird?

Es gibt die Gefahr, dass daraus eine Subvention wird. Mehr Arbeitnehmer und Arbeitgeber könnten sich darauf verlassen, dass es eine staatliche Grundausstattung gibt und der Rest dazuverdient wird. Auf der anderen Seite ist der Gedanke berechtigt, dass jemand, der tüchtig arbeitet und kein existenzsicherndes Einkommen hat, davon mehr behalten kann. Die Kunst wird sein, das richtige Maß zu finden.

Was halten Sie von einem gesetzlichen Mindestlohn?

In Europa gibt es Mindestlöhne auch in Volkswirtschaften, die unverdächtig sind, Sozialismus oder Planwirtschaft zu wollen. Ich halte es nicht für gerechtfertigt, prinzipiell für oder gegen einen Mindestlohn zu sein. Entscheidend ist die Frage, wie hoch ein Mindestlohn ist und ob er ins System passt. Aber ich bin der Letzte, der dazu einen Rat geben kann. Das sollen die Tarifparteien aushandeln.

Das Interview führte Cordula Eubel.

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