Politik : Interview mit Christoph Bertram: "Nicht anzuecken, droht zur Strategie zu werden"

Der Kanzler wollte am Donnerstag den neuen Sitz Ih

Christoph Bertram (61) ist seit 1998 Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik. Der renommierte außenpolitische Think-Tank ist kürzlich nach Berlin umgezogen. Bertram war zuvor Politik-Chef und dann Diplomatischer Korrespondent der Wochenzeitung "Die Zeit". Von 1974 bis 1981 hatte er das Londoner Institut für Strategische Studien geleitet.

Der Kanzler wollte am Donnerstag den neuen Sitz Ihrer "Stiftung Wissenschaft und Politik" in Berlin eröffnen. Stattdessen fährt er nun nach Amerika. Was muss er dort leisten?

Er wird etwas leisten müssen, worauf er wahrscheinlich nicht vorbereitet ist. Er muss nämlich auf George W. Bushs Frage antworten können: Was sollen wir gemeinsam machen, und was nützt es mir, mit Ihnen besonders eng zusammenzuarbeiten? Der amerikanische Präsident will ja mit dem Chef des größten europäischen Landes eine umfassende politische Beziehung herstellen. Da wird es nicht so sehr um einzelne deutsche Positionen zur Raketenabwehr NMD gehen, zu Irak oder zum Nahen Osten. Bush wird viel grundsätzlicher fragen. Und da habe ich meine Zweifel, ob die deutsche Außenpolitik darauf vorbereitet ist, klar zu sagen, was wir eigentlich in der Welt tun müssen, wenn es auch auf uns und nicht nur die Amerikaner ankäme.

Ist das die Bilanz von zwei Jahren Außenpolitik unter Kanzler Schröder?

Nein, das ist nicht die Bilanz. Das ist jetzt die Herausforderung. In der Bilanz kann sich der Kanzler durchaus sehen lassen. Für einen, der Außenpolitik in seinem Wahlkampf nicht vorkommen ließ und die Innenpolitik ganz in den Vordergrund stellte, hat sich Schröder nach einigen schwierigen Anfangsmonaten doch gut in dieses Thema eingearbeitet. Es ist schon beachtlich, wie dieser Kanzler in seinem Job gelernt hat.

Das Gerangel um den Chefsessel beim Internationalen Währungsfonds, die deutsch-französischen Turbulenzen und das endlose Hick-Hack um die Zwangsarbeiter-Entschädigung lassen Sie Schröder durchgehen?

Vieles davon gehörte zum Lernen. Das eigentliche Problem ist doch dies: Die Neigung, nicht bei den USA anzuecken, droht zur Strategie zu werden. Gerade bei einigen Knackpunkten während der vergangenen Monate haben wir gesehen, dass die Bundesregierung vor allem bemüht ist, in Amerika nicht unangenehm aufzufallen. Der Wille, klar durchzudeklinieren und dann zu formulieren, wie denn eine deutsche/europäische - ich betone diesen Schrägstrich, denn ohne Europa gibt es praktisch keine deutsche Außenpolitik - Position aussehen sollte, der fehlt. Was wiederum die ohnedies vorhandene amerikanische Tendenz verstärkt, außenpolitische Fragen so anzugehen, als käme es nur auf die USA an.

Sie diagnostizieren eine Beschränkung auf punktuelle Krisenbewältigung?

Auf die Bundesrepublik kommt eine wachsende außenpolitische Verantwortung zu. Dieser Herausforderung stellen wir uns noch nicht. Der größte, ökonomisch stärkste Partner in der Europäischen Union muss Anstoßer und Anreger sein, bereit, auch Führungsverantwortung zu übernehmen. Diese Rolle füllen wir nicht aus. Jahrzehntelang haben wir im Kielwasser der Großen durchaus erfolgreich Außenpolitik gemacht. Nun stellen wir fest: Von uns wird mehr erwartet. Von überall her kommen Anfragen, was können wir denn von euch Deutschen erwarten? Bisher ist unsere Antwort: Fragt nicht uns, fragt Europa. Damit hört es dann häufig auch auf.

Sie wollen deutsche Weltpolitik?

Ich will, dass Deutsche fragen lernen: Wie müsste denn die europäische Position im deutschen Interesse vorbereitet, geprägt und beeinflusst werden? Ich will, dass wir fragen lernen: Welche Koalitionen in der EU müssen wir schmieden, damit wir unserer Verantwortung im europäischen Verbund gerecht werden? Die Holprigkeiten im deutsch-französischen Verhältnis sind ein typisches Beispiel dafür, dass wir - auch Frankreich übrigens - noch nicht hinreichend erkennen, wie wichtig solche Koalitionen in einer erweiterten EU zur Durchsetzung unserer Interessen sind.

Der ältere Bush hätte Deutschland gern als "Partner in Leadership" gesehen. Was soll Schröder denn nun in Washington sagen, um Führungskraft zu zeigen?

Er muss sagen, was Deutschland auf dem Balkan zu leisten bereit ist, auch gerade in der Mazedonien-Krise jetzt. Natürlich muss er auch kritisch anmerken, dass die USA sich bisher da zu sehr heraushalten. Aber zugleich wird er sich fragen lassen müssen: Was werdet ihr Europäer tun, seid ihr bereit, mehr Soldaten zu stellen, tragt ihr im UN-Sicherheitsrat eine Resolution für ein neues Mandat mit? Oder ein zweites Krisenthema: Wie will Europa mit dem Irak umgehen? Es reicht ja nicht aus, nur immer wieder zu beteuern, man wolle eine politische Lösung. Politische Lösungen, gerade wenn man es mit einem Saddam Hussein zu tun hat, wachsen nicht auf den Bäumen und fallen dann reif herunter. Sie haben etwas mit Macht zu tun.

Macht, vor allem militärische, ist teuer. Deutschland aber spart.

Auch auf diese Frage muss der Kanzler gefasst sein: Wie steht es eigentlich um die deutsche Bereitschaft, die notwendigen finanziellen Opfer zu bringen? Darauf kann man nicht allein mit der Erklärung antworten, die Konsolidierung des Bundeshaushaltes sei auch ein Beitrag zur westlichen Sicherheit. Das hat Schröder in München auf der Wehrkunde-Tagung im Februar gesagt. Bush kann und wird dies nicht genügen.

Innenpolitische Zwänge als Ausrede für mangelnde außenpolitische Prioritäten?

So einfach ist es nicht. Es ist ja richtig, dass die Bundesrepublik mit dem Abbau des Schuldenberges auch internationale Handlungsfähigkeit zurückgewinnt. Nur sind das zwei verschiedene Zeitschienen. Bei der Europäischen Verteidigung gibt es so etwas wie einen Redaktionsschluss. Für 2003 sind auch von der Bundesrepublik sehr konkrete Verpflichtungen eingegangen worden. Ob wir dem nachkommen werden, ist aber leider noch völlig offen. Bleibt es dabei, wird das dem internationalen Ansehen Deutschlands sehr schaden.

Wo sehen Sie außenpolitische Erfolge der Schröder-Regierung?

Drei Stichworte: Kosovo, die Agenda 2000 für die EU, der Stabilitätspakt für den Balkan. Das kann sich schon sehen lassen. Der Besuch bei Bush, der ja für einfache Fragen bekannt ist, müsste Anlass sein, Europa nicht mehr als Paravent zu betrachten, hinter dem wir uns verbergen, wenn wir nach unserer Außenpolitik gefragt werden. Wir sollten vielmehr durch eigenes Engagement der EU dazu verhelfen, eine ernst zu nehmende, handlungsfähige Kraft in der internationalen Politik zu werden.

Dieses Ziel wird so oft und von so vielen beteuert, dass man sich fragt, warum es nie erreicht wird.

Aber so schwierig dürfte das doch nicht sein. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Bei NMD hat die Bundesregierung eine Zeit lang eine Luxus-Position eingenommen. Nach dem Motto: Clinton glaubt auch nicht daran, also brauchen wir unsere Kritik nicht zu zügeln. Jetzt spricht sich herum, dass die neue US-Regierung ganz auf NMD setzt, und plötzlich knicken wir ein. Wir haben es vermieden, uns der von den USA aufgeworfenen Frage zu stellen: Was ist denn Deutschlands Antwort auf die Proliferation von Massenvernichtungswaffen? Nun stellen wir zudem fest, dass auch Russland diese Gefahr nicht mehr leugnet. Jetzt gilt es - der Außenminister ist bereits dabei -, klare Positionen zu beziehen und den Amerikanern zu sagen: NMD ist eure Sache, aber für uns bleibt von zentraler Bedeutung, dass die Raketenabwehr nicht völlig von der Rüstungskontrolle ausgenommen wird. Das wäre ein sinnvoller, EU-gemeinsamer Grundsatz, der eindeutig in Amerika vorgetragen werden muss.

Das zentrale strategische Ziel - haben wir es beim Umgang mit Russland im Auge?

Gemeinsame Weihnachtsfeiern, wie die von Putin und Schröder, sind gewiss nicht schädlich, wenn man ein Vertrauensverhältnis aufbauen will. Nur haben weder Deutschland, noch Europa, noch die USA eine langfristige Russland-Strategie. Wir klopfen Putin auf die Schultern, weil er ein Abstürzen Russlands ins Chaos verhindert. Aber Russlands Entwicklung zu einem modernen Staat wird Jahrzehnte dauern. Darauf müssen wir uns einstellen. Wo ist denn die große deutsche Stiftung für einen umfangreichen Schüleraustausch mit Russland? Wo ist das staatliche Programm, das Lehrer und Studenten in großer Zahl aus Russland nach Westeuropa holt? Wo sind die Bemühungen, am Aufbau einer Zivilgesellschaft in dem weiten Land mitzuwirken? Die Amerikaner sind nach 1945 in Deutschland über die Dörfer gefahren und haben Austauschprogramme organisiert. Im Vergleich dazu sind unsere Bemühungen Russland gegenüber sehr zaghaft. Die USA hatten damals, als es um uns ging, mehr Weitsicht.

In hektisch-hysterischen Zeiten wie diesen fällt Weitsicht nicht leicht.

Richtig. Ein großer Teil unserer Außenpolitik besteht nun einmal darin, Pannen zu vermeiden. Es bleibt kaum Zeit, sich hinzusetzen, um sich zu überlegen, wo man in einem Jahr angelangt sein will.

Adenauer hatte die Westbindung, Brandt die Ostpolitik, Schmidt die internationale Wirtschaftspolitik, Kohl hatte Europa. Was ist Schröders außenpolitisches Kernprojekt?

In dem vorrangigen Engagement für die Innenpolitik geht es diesem Kanzler nicht anders als vielen Regierungschefs in anderen Industriestaaten des Westens. Früher war das Umfeld Deutschlands stets gefährdet und Außenpolitik daher überlebenswichtig. Das ist zum Glück vorbei. Es ist deshalb keine schreckliche Entwicklung, dass die führenden Politiker in unseren Staaten ihre Hauptaufgabe in der Innenpolitik sehen.

Außenpolitik nur noch als Randthema, trotz und wegen einer immer unübersichtlicheren Welt?

Meine Sorge ist, dass Außenpolitik darauf reduziert wird, zu vermeiden, in Pfützen zu treten. Wer nur das tut, denkt nicht mehr über Strukturen zur Gestaltung der Zukunft nach. Zum Glück gibt es das große Projekt Europa. Und der Kanzler ist inzwischen zum überzeugten Europäer geworden, anders als der einstige Wahlkämpfer Schröder oder auch noch der Jungkanzler. Europa ist, Gott sei Dank, auch für diesen pragmatischen Kanzler zu einer Vision geworden.

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