Interview : Parteienforscher: „Schwarz-Gelb ist noch nicht durch"

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer spricht im Interview über die Ergebnisse der Landtagswahlen und ihre Bedeutung für die Bundestagswahl.

Herr Niedermayer, noch ist unklar, wer in Sachsen, Thüringen und im Saarland regieren wird. Was bedeuten die Ergebnisse für die Bundestagswahl?



Für die SPD sind die Ergebnisse ein Hoffnungsschimmer, aber keine Trendwende für die Bundestagswahl in vier Wochen. In Sachsen haben die Sozialdemokraten ihren Status als Kleinstpartei gefestigt, im Saarland haben sie im Vergleich zu 2004 nochmal verloren und in Thüringen konnten sie von niedrigem Niveau kommend nur leicht hinzugewinnen.

Und die Union?

Angela Merkel wird ihre Wahlkampfstrategie dadurch nicht verändern. Aber die Ergebnisse zeigen auch, dass die Bundestagswahl noch nicht gelaufen ist. Für Schwarz-Gelb wachsen die Bäume nicht in den Himmel, die sind noch nicht durch. Denn die SPD wird jetzt durch das Land ziehen und mit Verweis auf Thüringen und das Saarland betonen, dass dieses Bündnis aus Union und FDP keine Mehrheit habe.

Aber wie passt das zusammen: Die Union verliert überall, trotzdem bleibt sie stärkste Kraft in allen drei Ländern?

Man sollte nicht vergessen, dass die Union 2004 auf dem Höhepunkt der Hartz-IV-Proteste große Zugewinne verzeichnet hatte. Von dieser starken Position ist sie nun wieder weg.

Insbesondere die Kleinen haben hinzugewonnen. Ist damit das Fünf-Parteiensystem in Deutschland endgültig etabliert?

Auf jeden Fall. Nicht nur im Bund spielen fünf Parteien eine Rolle, sondern nun auch in den Ländern. Vor allem sind es koalitionsstrategisch relevante Parteien. Das macht die üblichen Zweierbündnisse unwahrscheinlicher.

Im Saarland sind die Grünen sogar Königsmacher. Wie sollten sie sich verhalten?

Der Wahlausgang im Saarland zeigt, wie die Grünen in Wahlen gehen sollten. Sie sollten sich auf ihre Inhalte konzentrieren, nicht auf Bündnisfragen. Nach der Wahl können sie dann entscheiden, mit wem diese Politik am besten umzusetzen ist. Die saarländischen Grünen wissen selbst noch nicht, wer für sie der bessere Partner ist: die SPD oder die Union. Egal, wie sie sich entscheiden, werden sie einige ihrer Wähler vor den Kopf stoßen. Denn es gibt gerade im Saarland auch viele Grünen-Wähler, die nichts mit den Linken am Hut haben.

Oskar Niedermayer ist Parteienforscher an der Freien Universität Berlin. Das Gespräch führte Christian Tretbar.

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