Politik : Intifada: Aufstand der Enttäuschten

Andrea Nüsse

Pünktlich zu ihrem ersten Geburtstag steht die palästinensische Intifada an einem Scheideweg: Palästinenserpräsident Arafat versucht, den Aufstand gegen die israelische Besatzung schrittweise zu beenden - im Gegenzug für das Ende der Wirtschaftblockade, der Militäroffensiven und der Abriegelungen. Dagegen hatte der Führer der Fatah im Westjordanland, Marwan Barghouti, vor dem immer wieder verschobenen Treffen zwischen Arafat und dem israelischen Außenminister Schimon Peres angekündigt, das zweite Intifada-Jahr werde das Ende der israelischen Besatzung und den Abzug der Siedler einläuten. Ohne Beendigung der Besatzung werde es keine Sicherheit für die Israelis geben, schwor Barghouti.

Bis heute wird darüber gestritten, wie es zum Ausbruch des Aufstandes kam, wem er nützt und wohin er führen soll. Innerhalb eines Jahres starben mehr als 820 Menschen, drei Viertel davon Palästinenser. Etwa 30 000 wurden verletzt. Das sind im Vergleich mit der ersten Intifada extrem hohe Zahlen. Zwischen Ende 1987 und 1993 starben nach palästinensischen Angaben nur etwa 1200 Menschen. Der Unterschied liegt darin, dass Israels Armee verstärkt scharfe Munition und schweres Kriegsgerät sowie Jagdflugzeuge vom Typ F-16 gegen die Palästinenser einsetzt. Diese wiederum greifen nicht nur auf Steine zurück: Sie schießen auf Besatzungssoldaten und haben die jüdischen Siedler zur neuen Zielscheibe erklärt. Daneben verüben Extremisten Anschläge in Israel.

Nachdem sich lange die Mär gehalten hat, Arafat habe den Aufstand angeordnet, als die Verhandlungen in Camp David im Juli 2000 mit dem damaligen israelischen Premier Ehud Barak gescheitert waren, setzt sich langsam eine andere Sicht durch: Israels Inlandsgeheimdienst Shin Bet informierte Barak noch im September darüber, dass Arafat kein Interesse an Ausschreitungen habe. Der palästinensische Meinungsforscher Khalil Skiqaqi glaubt, dass Arafat damals Angst hatte, die Kontrolle über die Ereignisse zu verlieren. Mit diesem Argument habe er die Idee Shiqaqis vom August, friedliche Massenproteste zu organisieren, abgelehnt. Dass diese Angst nicht unbegründet war, macht Shiqaqi an den Ereignissen des 25. Februar 2000 fest: Damals hatten Studenten der Bir-Zeit-Universität Frankreichs Premierminister Lionel Jospin mit Steinen angegriffen. Dieses Fiasko habe die begrenzte Macht Arafats und die zunehmende Stärke der paramilitärischen Tanzim deutlich gezeigt. So wird nun angenommen, dass der aufgestaute Frust der Palästinenser zum Ausbruch der Intifada führte. Der Frust darüber, dass sie nach sieben Jahren Verhandlungen dem eigenen Staat und einer endgültigen Lösung des Konfliktes nicht entscheidend näher gekommen waren.

Der Glaube, dass Israel bereit wäre, den Preis für Frieden zu zahlen, war zerstört. Gleichzeitig hatten sich die Lebensumstände verschlechtert. Dafür machen die Palästinenser auch das unbeliebte und korrupte Regime Arafats mitverantwortlich. Der Besuch des damaligen Oppositionspolitikers und Hardliners Ariel Sharon auf dem Gelände des muslimischen Heiligtums Haram al-Sharif, das die Juden als den Tempelberg verehren, wirkte als Provokation. Der wirkliche Auslöser für den Aufstand war aber nach Ansicht vieler Beobachter erst die harsche israelische Reaktion auf die Demonstrationen nach dem Besuch: So wurden nach Angaben des Palästinensischen Roten Halbmonds am 29. September sieben unbewaffnete Palästinenser getötet und 300 verletzt, am nächsten Tag wurden 13 getötet und 104 durch scharfe Munition verletzt, 464 weitere durch gummi-ummantelte Stahlgeschosse.

Dieser unnötige Einsatz scharfer Waffen wird auch in Teilen der israelischen Presse heute als einer der Fehler genannt, die zum Ausbruch der Intifada führten. Wenn denn die Enttäuschung über die Unwilligkeit Israels, bereits unterzeichnete Abkommen und Rückzüge aus besetzten Gebieten umzusetzen, sowie der repressive und korrupte Regierungsstil der Autonomiebehörde die Wurzeln der Intifada sind, wird auch klar, wieso es so schwer ist, sie zu beenden. Weder Arafat noch Baraks Nachfolger Sharon haben bisher signalisiert, dass sich an ihrer Politik etwas geändert hat.

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