Politik : Intrige in der SPD-Parteizentrale?

Schon vor Scholz’ Wahl waren Stimmzettel mit Gabriels Namen gedruckt – der ist empört

Stephan-Andreas Casdorff

Die SPD hat ihren Skandal: In der Berliner Parteizentrale sind bereits vor der Wahl des Generalsekretärs Olaf Scholz auf dem Parteitag in Bochum Wahlzettel für einen zweiten und dritten Wahlgang mit dem Namen Sigmar Gabriel gedruckt worden. Der Sprecher des SPD-Parteivorstands, Bernd Neuendorf, bestätigte diesen Vorgang. Es sei aber niemand aus der Führung des Willy-Brandt-Hauses dafür veranwortlich, weder Scholz selbst noch Bundesgeschäftsführer Franz-Josef Lersch-Mense oder ein Abteilungsleiter. Vielmehr sei es „eher ein übereifriger Mitarbeiter der unteren Ebene“ gewesen, sagte Neuendorf dem Tagesspiegel am Sonntag.

Der Vorgang ist deshalb so brisant, weil Scholz offiziell der Kandidat des SPD-Vorsitzenden, Bundeskanzler Gerhard Schröder, war. Außerdem hat Schröder den Sozialdemokraten aus Niedersachsen und besonders Fraktionschef Sigmar Gabriel eine Intrige gegen Scholz vorgeworfen. Weder der Kanzler noch Scholz wollten sich am Samstag auf Anfrage äußern.

Gabriel reagierte empört. Er habe „nur noch die Nase voll“ davon, dass der „Intrigantenstadl in Berlin“ seit Wochen seinen „Namen dazu missbraucht, die eigenen Machtkämpfe auszutragen“, sagte der niedersächsische Fraktionschef dem Tagesspiegel am Sonntag. „Es gilt die alte Weisheit, dass die Brandstifter meistens ihre Brandfässer auf dem Dachboden des eigenen Hauses deponieren.“ Ohne Namen zu nennen sagte Gabriel, diejenigen, die dieses „unwürdige Schauspiel“ seit Tagen betrieben, hätten doch nur dafür gesorgt, dass kein Mensch mehr über die guten Ergebnisse des Parteitags rede. Was die Partei jetzt machen müsse, sei aber, sich „um die wirklichen Probleme der SPD und Deutschlands zu kümmen und nicht um solchen Blödsinn“.

Dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten war schon länger nachgesagt worden, er wolle Scholz im Amt des Generalsekretärs ablösen, der in Bochum mit nur 52 Prozent wiedergewählt wurde. Gabriel hat dies immer wieder bestritten und darauf verwiesen, vielmehr hätten der Landesvorsitzende Wolfgang Jüttner und er für den Kandidaten des Kanzlers geworben.

Der Kanzler hatte am Rande des Parteitags eine harte Kontroverse mit Jüttner. Schröder warf ihm vor, der Landesverband – der seine politische Heimat ist – habe eine „Sauerei abgeliefert“. Außerdem brüllte er Jüttner vor Zeugen im Hotel an: „Euch mach’ ich fertig.“

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