Politik : IRA denkt über Gewaltverzicht nach

Martin Alioth[Dublin]

Die Irisch-Republikanische Armee (IRA) hat am Donnerstag in einer Erklärung versprochen, die jüngste Aufforderung von Gerry Adams „sorgsam zu bedenken“. Adams, der Vorsitzende des politischen Flügels der IRA, Sinn Féin, hatte am Mittwoch in Belfast die Abkehr der IRA vom „bewaffneten Kampf“ gefordert. Er habe bisher das Recht der IRA, Gewalt anzuwenden, stets unterstützt. Jetzt aber gebe es eine politische Alternative, so Adams. Er wünsche sich, dass die IRA künftig ausschließlich die politischen Bemühungen Sinn Féins unterstütze.

Während die britische und die irische Regierung diese Wendung vorsichtig begrüßten, reagierten die nordirischen Parteien überwiegend skeptisch. Denn Adams sprach sozusagen zum Wahlkampfauftakt – Nordirland wählt am 5. Mai 18 Abgeordnete für das britische Unterhaus. Nordirlands protestantische Parteien beharrten darauf, man könne den Versprechungen Sinn Féins keinen Glauben mehr schenken. Erst müsse die IRA tatsächlich verschwinden. Sinn Féin verteidigt vier Mandate und hofft auf weitere Zugewinne.

Die Wahlchancen der Partei beruhen aber auf der Erwartung, dass der Friedensprozess in der geplanten Form zu einem glücklichen Ende gebracht werden kann. Seit die vorerst letzte Verhandlungsrunde Anfang Dezember aber gescheitert ist, ist Sinn Féin unter enormen politischen Druck geraten. Ein spektakulärer Bankraub in Belfast im Dezember sowie der Mord an Robert McCartney im Januar, die beide der IRA angelastet werden, hatten Sinn Féins Gegner auf breiter Front geeint: Jetzt fordern alle Seiten die Auflösung oder zumindest die gänzliche Untätigkeit der IRA als Voraussetzung für politische Fortschritte. Deshalb reagiert man in Nordirland eher ungläubig auf die Rede von Gerry Adams.

Jedoch zeigt die Erfahrung der letzten Jahre, dass gemachte Zugeständnisse schlecht widerrufen werden können. Adams hat quasi zugegeben, dass die Aktivitäten der IRA so nicht haltbar sind. Zudem hat er deren Abgang als einseitige Vorleistung skizziert. Bisher wurde dies höchstens im Rahmen umfassender Friedensvereinbarungen erwogen. Reagiert die IRA jetzt negativ oder gar nicht, riskiert Adams den Gesichtsverlust – deshalb ist seine Rede ernst zu nehmen.

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