Update

Irak : Regierungschef Maliki gesteht Niederlage ein

Nuri al Maliki wird seine Beschwerde gegen die Nominierung von Haidar al Abadi zu seinem Nachfolger zurückziehen. Damit verzichtet Maliki auf eine dritte Amtszeit als Ministerpräsident.

Der amtierende irakische Regierungschef Nuri al Maliki will seine Niederlage eingestehen.
Der amtierende irakische Regierungschef Nuri al Maliki will seine Niederlage eingestehen.Foto: dpa

Der amtierende irakische Ministerpräsident Nuri al Maliki tritt ab. Der Regierungschef verzichtet zugunsten seines Parteikollegen Haidar al Abadi auf eine dritte Amtszeit, wie das Staatsfernsehen und die unabhängige irakische Nachrichtenseite Al-Sumaria News am Donnerstagabend berichteten. Al Abadi war am Montag vom irakischen Präsidenten Fuad Massum mit der Regierungsbildung beauftragt worden - gegen den Willen Al Malikis.

Maliki fehlt der Rückhalt im Parlament

Al Maliki und Al Abadi gehören beide der schiitischen Dawa-Partei an, die bei den Wahlen im Mai die meisten Stimmen im Parlament gewonnen hat. Al Maliki hatte es einen Verfassungsbruch genannt, dass Massum ihn überging und sich tagelang vehement gegen einen Rücktritt gestemmt. Noch am Sonntagabend hatte er Sicherheitskräfte an wichtigen Stellen in Bagdad positionieren lassen, um seinen Machtanspruch zu untermauern. Seit längerem fehlt Al Maliki aber der Rückhalt im Parlament.

Sunniten wurden systematisch benachteiligt

Sunnitische Abgeordnete, aber auch schiitische Parlamentarier aus den eigenen Reihen sprachen dem Regierungschef zuletzt die Fähigkeit ab, das Land zu einen und gegen die Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verteidigen. Unter seiner Führung hat die von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Land systematisch benachteiligt. Seine Regierung hat viele grundlegende Probleme im Land nicht gelöst. So leidet der ölreiche Irak bis heute unter einem massiven Strommangel. (dpa)

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben