Irak : Sicherheitslage verbessert - Zukunft ungewiss

Die Sicherheitslage im Irak hat sich nach Angaben der USA deutlich verbessert. Wenn es nach der irakischen Regierung ginge, könnten sich die internationalen Truppen mit Auslaufen des UN-Mandats Ende dieses Jahres aus dem krisengeschüttelten Land zurückziehen.

New YorkTrotz der jüngsten Militäreinsätze der irakischen Sicherheitskräfte und der Koalitionstruppen in Basra, Sadr-City und Mossul ist die Zahl der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle nach Angaben der USA auf den niedrigsten Stand seit vier Jahren gesunken. Die Zahl der zivilen Todesopfer sei seit Juli vergangenen Jahres um 75 Prozent gefallen, erklärte der amerikanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zalmay Khalilzad, vor dem Weltsicherheitsrat in New York. Zwar bedrohten nach wie vor Selbstmordattentäter die Sicherheit der Menschen im Irak, jedoch seien auch diese Anschläge seit März und April zurückgegangen.

Khalilzad, der von 2005 bis zum vergangenen Jahr US-Botschafter in Bagdad war, lobte die Fortschritte der irakischen Sicherheitskräfte, die ihre Möglichkeiten verbessert und professionalisiert hätten. Zugleich forderte er die irakische Regierung auf, die politischen Bemühungen um eine Einigung des Landes weiter voranzutreiben. "Wir appellieren an die Regierung und die Menschen im Irak, auf diesen Fortschritten aufzubauen, um einen sicheren, föderalen, pluralistischen und geeinten Irak zu bilden, der sich selbst regieren, verteidigen und erhalten kann", sagte Khalilzad.

Gespräche über Zukunft des Landes in der Sackgasse

Die USA bilden mit 150.000 Soldaten den mit weitem Abstand größten Teil der multinationalen Streitkräfte im Irak. Das UN-Mandat für den Einsatz läuft Ende des Jahres aus. Wie Khalilzad dem Rat mitteilte, verhandeln die Regierungen in Washington und Bagdad derzeit über einen Vertrag, um die langfristigen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu regeln. Er soll "die zunehmenden Möglichkeiten der irakischen Sicherheitskräfte, mehr Verantwortung für die Sicherheit und Stabilität zu übernehmen, berücksichtigen".

Der irakische Außenminister Hoschiar Sibari unterstrich in New York den Wunsch seines Landes, das UN-Mandat unter Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, das einen Militäreinsatz zur Friedenssicherung vorsieht, nicht zu verlängern. Zugleich äußerte er sich optimistisch, dass in den Verhandlungen mit den USA über den künftigen Status der Beziehungen eine Einigung erreicht werden könne.

Nach US-Medienberichten befinden sich die Gespräche in einer Sackgasse. Ministerpräsident Nuri al-Maliki habe dafür die amerikanischen Forderungen verantwortlich gemacht, die die irakische Souveränität verletzen würden, berichtete die "New York Times". Der Vertragsentwurf sei inakzeptabel, habe Al-Maliki bei einem Treffen mit Journalisten in der jordanischen Hauptstadt Amman gesagt. (nim/dpa)

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