Irak : US-Präsident Bush besucht Bagdad

US-Präsident George W. Bush ist am Dienstag zu einem nicht angekündigten Besuch im Irak eingetroffen. Dort will er mit Ministerpräsident Nuri al-Maliki über Sicherheitsfragen beraten.

Bagdad - US-Präsident George W. Bush ist am Dienstag zu einem überraschenden Blitzbesuch in den Irak gereist. Bush habe während des fünfstündigen Aufenthaltes erstmals den neuen irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki von Angesicht zu Angesicht treffen wollen, teilte das Weiße Haus mit. Außerdem habe er der neuen irakischen Regierung seine Unterstützung signalisieren wollen. Aus Sicherheitsgründen sei die irakische Führung vorab nicht informiert worden.

«Danke, dass sie mich empfangen», sagte Bush zu Al-Maliki, als sich die beiden den Fotografen stellten. Die amerikanische Botschaft liegt in der «Grünen Zone» von Bagdad. Dieser Teil der Hauptstadt wird von irakischen und amerikanischen Truppen hermetisch abgeriegelt.

Es ist der zweite Besuch des US-Präsidenten im Irak. Zuletzt hatte Bush zum amerikanischen Erntedankfest im November 2003 für zweieinhalb Stunden Bagdad besucht und an einem Abendessen mit US- Soldaten am Flughafen teilgenommen.

Nach dem Tod des jordanischen Top-Terroristen Abu Mussab al- Sarkawi und dem Abschluss der Regierungsbildung im Irak hatte Bush am Montag das Kernkabinett und die wichtigsten Berater zu einer Strategiedebatte über das weitere Vorgehen im Irak nach Camp David (Maryland) eingeladen. Bush wollte eigentlich mit den Ministern der neuen irakischen Regierung am Dienstag per Videokonferenz über Sicherheitsfragen beraten. Der US-Präsident hatte bereits am Montag angekündigt, dass er die neue Regierung stärker in die Pflicht nehmen und ihr mehr Aufgaben übertragen wolle.

Zugleich versprach Bush dem Land die weitere Unterstützung der Vereinigten Staaten. Die Nachbarstaaten des Irak sowie die internationionale Gemeinschaft forderte er auf, ihre Hilfszusagen in Höhe von 13 Milliarden Dollar (10,3 Milliarden Euro) einzuhalten. Außerdem soll die neue irakische Regierung nach dem Willen von Bush die Einnahmen aus dem Erdölexport besser für die Iraker einsetzen.

Bush sprach angesichts der Regierungsbildung im Irak und des Todes von Top-Terrorist Al-Sarkawi von einem Einschnitt in der bisherigen Politik. Der Tod Al-Sarkawis sei ein schwerer Schlag für die Terroristen, die im Irak versuchten, den Aufbau einer neuen Demokratie zu verhindern.

Bush kündigte an, dass der Nachfolger Al-Sarkawis auf die Liste der meistgesuchten Terroristen gesetzt und zur Rechenschaft gezogen werde. Zuvor war auf einer Islamistenseite im Internet eine Erklärung der Terrorgruppe Al Qaida im Zweistromland aufgetaucht, wonach Scheich Abu Hamsa al-Muhadschir zum Nachfolger Al-Sarkawis bestimmt worden sein soll.

Der irakische Außenminister Hoschiar Sibari bezeichnete eine fortgesetzte Finanzhilfe der Europäische Union als Bedingung für einen «Neuanfang» seines Landes. «Wir haben gute Chancen, eine Wende zu schaffen», sagte er nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen am Montagabend in Luxemburg. Er bezog sich auf die nach langwierigen Verhandlungen abgeschlossene Regierungsbildung in Bagdad und auf die Tötung Al-Sarkawis. (tso/dpa)

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