Politik : Irakern und Afghanen droht Abschiebung

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Nürnberg Nach dem Sturz der früheren Machthaber im Irak und in Afghanistan droht in Deutschland lebenden irakischen und afghanischen Flüchtlingen eine Aberkennung ihres Asylstatus. Derzeit bearbeite das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehrere tausend so genannter Widerrufverfahren, teilte das Bundesamt am Freitag in Nürnberg mit. „Die Einleitung eines Widerrufverfahrens bedeutet aber keineswegs automatisch, dass Iraker oder Afghanen bei einer negativen Prüfung in ihr Heimatland zurückgeschickt würden“, sagte der Präsident des Bundesamtes, Albert Schmid. Derzeit werde ein Kriterienkatalog für die Verfahren erarbeitet, „damit nicht eine falsche Praxis in Gang gesetzt wird.“ Die Bundesbehörde hat seit Jahresanfang gegen 8123 Iraker und 263 Afghanen Widerrufverfahren eingeleitet. Vor allem Einbürgerungsanträge irakischer oder afghanischer Asylbewerber lösten die Überprüfungen aus.

Nach Angaben des Bundesamtes leben in Deutschland 80 000 Iraker. Von ihnen seien seit 1990 rund 13 000 als politisch Verfolgte anerkannt, 41 300 genießen Abschiebeschutz. Die Zahl der in Deutschland lebenden Afghanen bezifferte die Bundesbehörde auf rund 60 000. Von diesen seien seit 1990 rund 15 300 als Flüchtlinge anerkannt, 5100 genießen Abschiebeschutz. Freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt seien seit 2003 mehr als 700 in Deutschland lebende Iraker und knapp 300 Afghanen.

Scharfe Kritik an den Plänen Schmids äußerte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. „Anstatt den teilweise mehr als 14 Jahre hier lebenden Menschen Integrationsangebote zu machen, werden hier vor Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes noch schnell Fakten geschaffen“, sagte Pro-Asyl-Experte Bernd Mesovic dem Tagesspiegel. Er widersprach Schmids Aussage, nach der die Behörde Widerrufverfahren lediglich als Reaktion auf Einbürgerungsanträge durchführe. „Das Bundesamt reagiert auf die Regimewechsel mit einem Automatismus . Die reale Sicherheitslage wird gar nicht festgestellt.“ dpa/SB

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