Iran: Die Gefahr kommt näher

Das Manöver wurde als geheim deklariert, auffallen sollte es trotzdem. Vor einem Monat probten etwa 100 israelische Kampfflugzeuge vor der Küste Kretas Einsätze über eine Distanz von 1500 Kilometern – das ist die Entfernung zwischen Israel und der iranischen Atomanlage in Natans. Ein klares Signal an Teheran: Im Zweifel wird Israel nicht vor einem Angriff auf Irans Nuklearanlagen zurückschrecken. Vier Wochen später kommt jetzt die iranische Antwort: Die Revolutionären Garden testeten in einem Manöver mehrere Mittelstreckenraketen, darunter die Schahab-3. Nach Angaben des Luftwaffenchefs Hossein Salami handelt es sich dabei um ein fortgeschrittenes Modell, das nicht nur 1300, sondern bis zu 2000 Kilometer weit fliegen kann.

Ob tatsächlich eine neue Schahab oder schlicht ein altes Modell abgefeuert worden ist, darüber wird zwar gestritten. Der israelische Raketenexperte Uzi Rubin will eine alte Schahab mit einer Reichweite von 1300 Kilometern erkannt haben, die „New York Times“ zitiert Charles Vick von „GlobalSecurity.org“ mit ähnlichen Zweifeln. Dennoch: Mit dem Manöver geht das Kräftemessen mit Israel in eine weitere Runde.

Noch im Herbst war über einen US-Schlag gegen die iranischen Atomanlagen spekuliert worden. Doch nachdem US-Geheimdienste ihre Einschätzung veröffentlicht hatten, Teheran habe an einem Atomwaffenprogramm zwar gearbeitet, dieses aber 2003 eingestellt, rückte diese Möglichkeit in den Hintergrund. Israels Regierung dagegen sieht durch das iranische Atomprogramm – dem sie die rein friedliche Ausrichtung nicht abnimmt – immer noch ganz konkret die Existenz des eigenen Staates bedroht. Deshalb sind manche Beobachter der Meinung, es gehe nicht mehr um die Frage, ob Israel angreife, sondern wann dies geschehe. Schließlich, so das Argument, endet schon bald die Amtszeit von US-Präsident George W. Bush, der einen Angriff wohl eher unterstützen würde als sein möglicher Nachfolger Barack Obama.

Israels Premierminister Ehud Olmert wird nicht müde zu betonen, die iranische Bedrohung müsse „mit allen Mitteln gestoppt“ werden. Und sein Parteikollege, der Ex-Luftwaffengeneral Isaac Ben-Israel, sagte kürzlich in Berlin, man verkünde „keine leeren Drohungen“. Im Zweifel werde man angreifen, wie Israel es schon im Falle von Atomanlagen im Irak und Syrien getan hat.

Ben-Israel spricht wohl für die Mehrheit der Israelis, wenn er sagt, die internationalen Sanktionen gegen Iran würden bisher zu wenig wirken. Andererseits ist die Debatte in Israel über einen Militärschlag noch nicht abgeschlossen. Zum Beispiel warnt der frühere Außenminister Schlomo Ben-Ami eindringlich davor. Ein Militärschlag gegen die im ganzen Land verteilten, zum Teil unterirdisch gelagerten Produktionsstätten würde Irans Atomprogramm höchstens um fünf Jahre zurückwerfen, dafür aber die Bevölkerung hinter dem Regime einen. Außerdem würde eine Militäraktion dem Iran eine Rechtfertigung für den Bau der Bombe und den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag liefern, schreibt Ben-Ami im „Christian Science Monitor“. Warum, will er wissen, würde von Kriegen meist ein optimistisches, von Diplomatie meist ein negatives Ergebnis erwartet.

Tatsächlich gehen die diplomatischen Bemühungen trotz des militärischen Muskelspiels unbesehen weiter. Ende Juni legte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana ein neues Angebotspaket der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands in Teheran vor. Die Reaktion darauf war konstruktiver als in der Vergangenheit. Wie konstruktiv genau, dürften aber erst weitere Gespräche Solanas mit Irans Chefunterhändler Said Dschalili noch in diesem Juli zeigen.