Iran: Die Rückkehr des Moguls

Seit der Präsidentschaftswahl 2005 tobt hinter den Kulissen im Iran ein Machtkampf zwischen den Hardlinern und der pragmatischen Rechten. Damals hatte Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani überraschend gegen den ehemaligen Bürgermeister von Teheran, Mahmud Ahmadinedschad, verloren, der die Beziehungen zum Westen auf einen Tiefpunkt brachte. Doch nun läutete der gewiefte Rafsandschani sein politisches Comeback ein – und damit auch das Erstarken der hinter ihm versammelten Gruppen aus traditioneller Rechter, Geistlichen, Geschäftsleuten und der gut ausgebildeten Elite, die den Konfrontationskurs Ahmadinedschads ablehnen.

Der 73-jährige Rafsandschani wurde an die Spitze des Expertenrates gewählt, der wiederum den obersten Religionsführer wählt, seine Arbeit überwacht und ihn sogar absetzen kann. Rafsandschani setzte sich mit 41 von 77 abgegebenen Stimmen gegen den Hardliner Ajatollah Ahmed Jannati und den Mentor von Präsident Ahmadinedschad, Ajatollah Mohammed Mezbah Jazdi, durch. Das Gremium, in dem 88 vom Volk bestimmte Geistliche sitzen, spielt zwar keine führende politische Rolle. Aber Rafsandschani kündigte bereits an, Berichte über die Amtsführung von Ajatollah Ali Chamenei zu publizieren. Der breite Konsens in dem Gremium gebe Rafsandschani die Möglichkeit, wieder eine stärkere Rolle in der Politik Irans zu spielen“, meint der Analyst Saed Laylaz. Die Parlamentswahlen im März 2008 werden als Entscheidung im Kampf zwischen Hardlinern und moderateren Konservativen gesehen. Die Reformer hatten sich vor Jahren von Rafsandschani abgewandt.

Seit der Islamischen Revolution 1979 spielt der Sohn eines Erdnussfarmers, der in Qom Theologie studierte, eine führende Rolle in der iranischen Politik. Zunächst als Parlamentssprecher unter Revolutionsführer Ajatollah Chomeini, anschließend als Präsident von 1989 bis 1997. Rafsandschani setzte sich für die Wiederannäherung an den Westen und Russland ein und propagierte freie Marktwirtschaft. In seine Amtszeit fielen jedoch auch eine Reihe politischer Morde, darunter die Anschläge im Restaurant Mykonos in Berlin. Er ist zudem Vorsitzender des Gremiums, das zwischen Parlament und dem mächtigen Wächterrat vermittelt, der wegen angeblichen Verstoßes gegen islamische Vorschriften Gesetze kippen und Kandidaten von Wahlen ausschließen kann.

Zugleich ist Rafsandschani einer der reichsten Männer des Landes, dessen Besitz auf mindestens eine Milliarde Dollar geschätzt wird. Sein Familienimperium steht auch exemplarisch für den Filz aus politischer Macht und Geld, der sich im Namen der Religion im Iran entwickelt hat. Rafsandschanis Familie gehören Ferienzentren auf der Insel Kisch, in Dubai, Goa und Thailand. Mit staatlichen Geldern wird derzeit der größte Staudamm im Iran gebaut, um die Pistazienplantagen des Rafsandschani- Clans zu bewässern.

Mit kontroversen Äußerungen erregt Rafsandschani immer wieder den Zorn der Hardliner. So hatte er sich vor wenigen Wochen im Freitagsgebet für hochrangige Gespräche mit den USA ausgesprochen. Im fünften Band seiner Memoiren, die damit noch nicht abgeschlossen sind, behauptet Rafsandschani, dass Revolutionsführer Chomeini zuletzt von seiner „Tod den Amerikanern“-Rhetorik abrücken wollte.