Politik : Iran droht mit Abbruch der Atomgespräche

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Teheran/Berlin Die Bemühungen der Europäischen Union, Iran strikt auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie zu beschränken und jede Atomwaffen-Entwicklung auszuschließen, haben einen Rückschlag erlitten. Der Leiter des iranischen Atomprogramms, Hassan Ruhani, drohte, die Atomgespräche mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden beendet, wenn es bis Mitte März keine greifbaren Fortschritte gebe. „Wir können nur wiederholen, dass wir nicht verpflichtet sind, die Gespräche fortzusetzen, wenn kein greifbarer Fortschritt bis Mitte März erreicht ist“, sagte Ruhani in Teheran. „Und wir wiederholen auch, dass irgendwelche Forderungen an Iran auf Einstellung der Uran-Anreicherung zum Ende der Gespräche führen.“ Hoch angereichertes Uran kann sowohl zum Betrieb von Kernkraftwerken als auch für Atombomben verwendet werden.

Unterdessen haben Volker Rühe (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Bundestags-Ausschusses, und sein Stellvertreter Hans-Ulrich Klose (SPD) eine Reise nach Teheran verschoben. Grund der Absage war nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ ein Schreiben der Gastgeber an Rühe mit der Aufforderung, auf regimekritische Stellungnahmen zu verzichten. Botschafter Sajjid Schamseddin Chareghani habe Rühe per Brief mitgeteilt, dass dessen Interview im „Handelsblatt“ Anfang Februar „nicht als freundlich empfunden“ worden sei. Rühe hatte darin bekundet, „keine Sympathien für das Mullah-Regime“ zu hegen, andererseits aber Verständnis für das Streben Teherans nach Sicherheit signalisiert. Die missliebigen Aussagen nannte Chareghani „redaktionelle Fehler“, die Rühe tunlichst vermeiden möge. dpa

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