Politik : Iran erwägt Aussetzen der Anreicherung

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Brüssel - Gut eine Woche vor Ablauf der UN-Frist für Strafmaßnahmen gegen den Iran schloss Teheran am Montag eine Aussetzung seines umstrittenen Programmes zur Urananreicherung nicht aus. „Der Iran zieht in Betracht, dass alle Optionen, einschließlich der Aussetzung, im Rahmen von Verhandlungen thematisiert und bewertet werden könnten“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Mohammad-Ali Hosseini, in Teheran. Dem Iran drohen Strafmaßnahmen, sollte er bis zum 21. Februar die Anreicherung von Uran nicht beenden. Der Westen fürchtet, dass das Land den Bau von Atomwaffen anstrebt.

Die EU-Außenminister bestätigten in Brüssel die Umsetzung der Sanktionen gegen den Iran, die der Sicherheitsrat im Dezember beschlossen hatte. Sie zeigten sich aber weiter offen für Verhandlungen und wollen an dem zweigleisigen Vorgehen festhalten. Außenminister Frank- Walter Steinmeier sagte, die EU werde prüfen, ob die von Chefunterhändler Ali Laridschani angekündigten Vorschläge eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ermöglichen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte unter Berufung auf Laridschanis Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz: „Ich denke, im Iran gibt es Bewegung.“ Man dürfe sich nicht an Sanktionen „festbeißen“.

Allerdings hält sich die EU strikt an die Vorgaben der UN, das faktisch schon bestehende Waffenembargo gegen den Iran auf alle Güter auszudehnen, die für ein Atom- oder Raketenprogramm genutzt werden könnten. Bestimmte Personen, die im Iran mit dem Nuklearprogramm zu tun haben, dürfen nicht nach Europa einreisen, ihre Konten werden eingefroren. Iranern soll zudem in Europa das Studium der technischen Fachbereiche untersagt werden, in denen Kenntnisse erworben werden, die dem Bau von Atomwaffen dienen könnten. dpa/tog

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