Iran: EU will Atom-Verhandlungen "beenden"

Brüssel - Ein Diplomat sagte, die EU-Außenminister wollten am kommenden Dienstag bei einem Trefen in Luxemburg "die Verhandlungen mit Iran wegen Ergebnislosigkeit für beendet" erklären. Die EU-Regierungen gehen dem Diplomaten zufolge davon aus, dass der UN-Sicherheitsrat sich nunmehr mit dem Thema beschäftigt. Zugleich betonte der Diplomat jedoch: "Die Tür bleibt offen." Voraussetzung sei indes, dass es eine "vernünftige Möglichkeit" gebe, weiterzuverhandeln.

In den vorläufigen Schlussfolgerungen des Außenrats, heißt es, dass die "Fortführung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anreicherung seitens Iran der EU keine andere Wahl gelassen hat, als die Konsultationen über solche Maßnahmen zu unterstützen". Gemeint sind mit den Maßnahmen Beratungen über Sanktionen gegen Iran im UN-Sicherheitsrat. Die EU überweist den Fall damit an die Vereinten Nationen. Weiter heißt es: "Der Rat stellt fest, dass die Tür zu Verhandlungen dennoch weiterhin offen steht. Er bekräftigt sein Eintreten für eine Verhandlungslösung."

An dem Außenministertreffen in Luxemburg nimmt auch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana als Chefunterhändler in Sachen Iran teil. Er will den Vertretern der 25 Regierungen über den Stand der Dinge Bericht erstatten. Solana hatte bereits in der vergangenen Woche mehrfach ein nahendes Ende der Verhandlungen mit Iran und eine Übertragung an den UN-Sicherheitsrat angedeutet: "Die Diskussionen können nicht ewig weitergehen", sagte er in Brüssel und in Paris. Die Verhandlungen des EU-Trios aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Iran hatten monatelang kein Ergebnis gebracht. (tso/AFP)