Iran-Experten: "Chamenei konnte keine Fehler zugeben"

Berlin - Die Rede des Obersten Religionsführers Ali Chamenei zeugt nach Ansicht von Experten von „sehr großer Selbstsicherheit“ des Regimes in Teheran. Nach Ansicht Walter Poschs von der Landesverteidigungsakademie Wien geht das Regime davon aus, dass die Demonstrationen ins Leere laufen. Das Protestpotential werde zwar nicht verschwinden. Aber durch die systematische Verhaftung von Reformern der zweiten und dritten Generation, welche die Mobilisierung der Bevölkerung betrieben hätten, soll die Organisation der Proteste zerschlagen werden. Chamenei erwarte offensichtlich, dass die „Kader“, welche die Proteste unterstützen, wegbrechen. Möglicherweise würden einige von ihnen unter Hausarrest gestellt werden. Die Proteste gegen das Wahlergebnis, das Chamenei noch am Wahlabend absegnete, hätten seine Autorität direkt herausgefordert. Es sei ihm „unmöglich“ gewesen, Fehler zuzugeben, analysiert Posch.

Konstantin Kosten von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht in der Rede zwei Signale. Einmal ganz klare Unnachgiebigkeit. Die Wahlen seien fair verlaufen, Neuwahlen wird es nicht geben. Und zum Zweiten die starke Betonung der Einheit des iranischen Volkes, um die Chamenei sich bemühe. Allerdings habe sich auch durch diese klaren Ansagen an der Zwickmühle nichts geändert. Die Anschuldigung Mussawis, die Wahlen seien umfassend gefälscht, steht gegen das Wort Chameneis, sie seien fair verlaufen. Jetzt komme es auf die Gespräche hinter den Kulissen an, wie es weitergehen werde. Mussawi habe es in der Hand, ob er klein beigeben wird oder die Proteste weiter anführt.

Auf das umstrittene Atomprogramm des Iran wird der Machtkampf nach Einschätzung von Experten keinen Einfluss haben. Schließlich seien die Rivalen – der zum Wahlsieger erklärte Staatschef Mahmud Ahmadinedschad und sein Herausforderer Mir Hussein Mussawi – beide für das Atomprogramm, zitierte die Nachrichtenagentur AFP Bruno Tertrais von der französischen Stiftung für strategische Forschung (FRS). Er rechnet nicht damit, dass die iranische Regierung auf den Protest des Westens hören wird und ihr Atomprogramm einstellt. Ahmadinedschad und Mussawi haben „die gleiche Haltung“ zur Kernkraft, wie Tertrais sagt. Nämlich die, die der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei vorgibt. Zudem gebe es auch in der Bevölkerung einen großen Rückhalt für das Atomprogramm. Andrea Nüsse