Politik: Iran hängt nicht an Assad

Teheran - Der Iran wäre bereit, auch einen anderen syrischen Führer als Präsident Baschar al Assad zu akzeptieren. Allerdings gehe es im Syrienkonflikt nicht um Assad, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani am Montag bei einem Treffen mit Kommandeuren der Revolutionsgarden in Teheran.

„Syrien muss in erster Linie zur Stabilität zurückfinden. Und dann werden auch wir bei einem demokratischen Prozess jeden (Präsidentschaftskandidaten), der die Mehrheit der Stimmen erhält, akzeptieren“, sagte Ruhani laut der Nachrichtenagentur Fars.

Ruhani warf dem Westen vor, über den Syrienkonflikt die Verhältnisse im Nahen Osten ändern zu wollen. „Dabei sollen in erster Linie Israel gestärkt und die antiisraelische Front geschwächt werden.“ Aber wie in Afghanistan und im Irak würden die westlichen und amerikanischen Rechnungen auch in Syrien nicht aufgehen, prophezeite Ruhani. Syrien ist der engste Verbündete des Iran im Kampf gegen Erzfeind Israel. Teheran ist vehement gegen einen westlichen Militäreinsatz in Syrien und hat daher die russisch- amerikanische Übereinkunft zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen auch begrüßt. Die Regierung hofft, dass damit die Kriegsoption vom Tisch sei und das syrische Volk nun intern über die politische Zukunft des Landes entscheiden könne. Dennoch ist es ein offenes Geheimnis, dass die iranische Führung einen Verbleib Assads an der Macht vorziehen würde.

Ungeachtet der Unstimmigkeiten im Umgang mit Syrien strebt Teheran offenbar eine neue Vertrauensbasis mit den USA an. Das sagte der neue Außenminister Mohammed Dschawad Sarif laut iranischen Medien am Montag. „Wir und die USA leiden im Atomstreit unter einem Mangel an gegenseitigem Vertrauen, wir aber sind bereit, eine neue Vertrauensbasis aufzubauen“, sagte Sarif dem syrischen Fernsehsender Al Mayadin.

Teheran und Washington haben seit mehr als 30 Jahren keine diplomatischen Beziehungen. Sowohl Sarif als auch Präsident Ruhani sehen aber in direkten Verhandlungen mit den USA den besten Weg für eine rasche Lösung des Atomstreits. Bis jetzt führen die USA nur als Teil einer Sechsergruppe – zusammen mit den anderen vier UN-Vetomächten plus Deutschland – die Atomverhandlungen mit dem Iran. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Nuklearwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet dies. Ruhani hat Außenminister Sarif mit der Führung der Verhandlungen beauftragt. Sarif wird am 22. September erstmals die EUAußenbeauftragte Catherine Ashton treffen. Am 24. September wird Ruhani vor den UN eine Rede halten. dpa