Iran : Illegales Atom-Netzwerk in Deutschland entdeckt

Wegen des Verdachts illegaler Exporte für das iranische Atomprogramm hat die Polizei in zehn Bundesländern Unternehmen durchsucht. Betroffen waren nach Angaben der Staatsanwaltschaft Potsdam 41 Firmen.

Potsdam - Wegen des Verdachts illegaler Exporte für das iranische Atomprogramm haben Zollfahnder in zehn Bundesländern Unternehmen durchsucht. Betroffen waren 41 Firmen, teilte die Staatsanwaltschaft Potsdam am Montag mit und bestätigte einen Bericht des MDR-Magazins «Fakt». Sieben Beschuldigte, vorwiegend russischer Herkunft, sollen über eine Tarnfirma in Berlin und Russland Material wie Pumpen und Transformatorteile besorgt haben. Mindestens eine Firma in Hessen habe das gewusst. Festnahmen gab es bislang nicht.

Die Beschuldigten hätten bundesweit versucht, gezielt so genanntes Dual-Use-Material - also für vielfältige Zwecke verwendbare Teile - zu beschaffen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Benedikt Welfens. Es habe sich also eher um Rand- als um Spitzentechnologie von zentraler Bedeutung gehandelt. Bei den Razzien seien in einem Fall versandfertige Spezialkabel beschlagnahmt worden. Die Ausfuhr dieser Materialien in den Iran unterliege dem Außenwirtschaftsgesetz. Insgesamt wurden zwei Millionen Euro sichergestellt, um der Staatskasse einen Teil der Umsätze aus den illegalen Geschäften zu sichern.

Die Beschuldigten müssen Welfens zufolge im Falle einer Verurteilung mit einer Strafe von bis zu fünf Jahren rechnen. Der Exportweg über Russland sei nahe liegend, weil Russland Leichtwasserreaktoren betreibe, Lieferungen dorthin also glaubhaft seien. Der Iran will trotz internationalen Drucks sein Atomprogramm vorantreiben und ebenfalls diese Technik nutzen.

Die Firmen seien zunächst als «Zeugen» durchsucht worden, sagte Welfens. Umfangreiches Datenmaterial wurde beschlagnahmt. Von fünf bis sechs Firmen habe es Lieferungen gegeben. Eine hessische Firma stehe im Verdacht, den wahren Bestimmungsort gekannt zu haben. Insgesamt könne aber gesagt werden, dass die meisten Unternehmen recht sensibel gewesen seien und die Lieferaufträge nach Russland abgelehnt hätten, sagte Welfens.

Bei den Razzien waren nach Angaben des Zollkriminalamts Köln 250 Zollfahnder im Einsatz. Durchsuchungen gab es in Bayern, Baden- Württemberg, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

In einem Fall habe ein Unternehmen die Zollfahnder während der Durchsuchung über eine direkte Anfrage aus dem Iran für die Lieferung von Nukleartechnologie informiert. Mit der Durchsuchungsaktion und der Enttarnung eines verdeckt operierenden Beschaffungssystems habe ein umfangreicher Ermittlungskomplex seinen vorläufigen erfolgreichen Abschluss gefunden, hieß es.

Dem Zollkriminalamt zufolge gab es bereits Mitte der 90er Jahre einen ähnlichen Fall. Damals habe die Firma DIO in Düsseldorf versucht, für das iranische Atomprogramm bestimmte Technik zu beschaffen. Die Vorgänge ähnelten sich sehr, sagte ein Sprecher. (tso/dpa)

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