Iran : Sechsergruppe erzielt keine Einigung

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben Deutschland und die Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat keine Einigung über mögliche Sanktionen gegen Teheran erzielt.

Paris - Trotz erheblicher Fortschritte blieben noch viele Fragen offen, teilte das französische Außenministerium nach einem Treffen der Sechser-Gruppe mit. An dem Treffen im Außenamt am Pariser Seineufer hatten Spitzenvertreter der Außenministerien Deutschlands und der Veto-Mächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA sowie ein Vertreter von EU-Chefdiplomat Javier Solana teilgenommen.

"Wir sind nun einer Einigung nahe", verlautete aus dem Pariser Außenministerium. Auf dem Gebiet der Sanktionen, die auf sensible Aktivitäten im Bereich der Weiterverbreitung (von Atomtechnik) gerichtet seien, habe es deutliche Fortschritte gegeben. Der nächste Schritt sei New York, hieß es in Anspielung auf den Hauptsitz der Vereinten Nationen. Ein genauer Termin für neue Verhandlungen wurde nicht genannt. Vor dem Gespräch hatten Russland und China die Forderung der Europäer abgelehnt, Sanktionen gegen Vertreter des iranischen Raketen- und Atomprogramms zu verhängen. Russland erklärte sich lediglich bereit, den Handel mit Atom-Technik Richtung Iran zu beschränken.

Optimismus schwindet

Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy hatte sich nach Beginn des Spitzenbeamten-Treffens zurückhaltend mit Blick auf dessen Erfolgsaussichten geäußert. "Ich weiß nicht, ob es heute Abend eine Einigung geben wird", sagte der Pariser Chefdiplomat, der sich am Vortag noch deutlich optimistischer gezeigt hatte. Dabei hoffe er aber weiter auf eine Einigung, betonte Douste-Blazy. "Die Wirksamkeit dieser Resolution hängt von der Einheit der internationalen Gemeinschaft ab."

Deutschland, Frankreich und Großbritannien legten Russland, China und den USA den Entwurf einer UN-Resolution vor, die Sanktionen gegen Teheran vorsieht. Bei Zustimmung dieser drei Partner wollten die Europäer den Entwurf allen 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates zuleiten. Die Sechsergruppe ringt seit Wochen um einen gemeinsamen Resolutionstext. Moskau und Peking lehnten zuletzt einen Entwurf der Europäer, der Sanktionen vorsah, als zu weit gehend ab.

Dem Vernehmen nach waren nicht allgemeine Wirtschafts- und Handelssanktionen umstritten, sondern individuelle Sanktionen wie das Einfrieren von Guthaben oder Reisebeschränkungen gegen führende iranische Vertreter. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte gesagt, sein Land habe nichts "gegen Sanktionen, die verhindern sollen, dass Atommaterial und sensible Technologien in den Iran gelangen". Die Europäer zielen nach Angaben Frankreichs mit den von ihnen geforderten Sanktionen allerdings nicht nur auf Irans Atom- und Raketenprogramme ab, sondern auch "auf die Einrichtungen, welche sie ausführen und die Personen, welche sie anleiten". (tso/AFP)

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