Iran: Todesstrafe gegen Opposition

Berlin - Die Zahl ist atemberaubend. Im Jahr 2009 sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International weltweit 714 Gefangene hingerichtet worden. Im Vorjahr führte Amnesty noch 2390 Hingerichtete in seiner Statistik. Doch ganz so sensationell war der Erfolg dann doch nicht. Denn die Organisation nahm kurzerhand die Hinrichtungen in China aus der Statistik.

Oliver Hendrich von Amnesty International wirft der chinesischen Regierung vor, die Zahl der Hinrichtungen „wie ein Staatsgeheimnis“ zu behandeln. Die öffentlich zugänglichen Informationen darüber in China „erfassen nicht das wahre Ausmaß“, sagt er. Amnesty International schätzt allerdings, dass in China jedes Jahr tausende Menschen hingerichtet und ebenfalls tausende zum Tode verurteilt werden. Zudem würden in China auch Oppositionelle hingerichtet, „um sie zum Schweigen zu bringen“, heißt es im aktuellen Bericht zum Stand der Todesstrafe weltweit.

Diesen Vorwurf macht Amnesty International nicht nur China sondern auch dem Iran und dem Sudan. Der Iran steht hinter China mit mindestens 388 Hinrichtungen an der Spitze der neuen Statistik. Davon fanden mindestens 112 in den acht Wochen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl statt, heißt es in dem Jahresbericht. Über die Zahl der Todesurteile gab es dagegen keine gesicherten Informationen. Im Iran sind 2009 auch fünf Jugendliche hingerichtet worden.

Bei den Todesurteilen lag der Irak mit mindestens 366 im Jahr 2009 an der Spitze der Statistik – nach China mit einer unbekannten Zahl von Urteilen. Im Irak wurden 2009 mindestens 120 Menschen hingerichtet, damit steht das Land direkt hinter dem Iran. Es folgt Saudi-Arabien mit 69 vollstreckten Todesurteilen, zwei davon waren Jugendliche.

In den USA sind weitere 52 Gefangene mit der Giftspritze oder dem elektrischen Stuhl exekutiert worden. Im vergangenen Jahr wurden dort wiederum 106 Menschen zum Tode verurteilt. Die meisten Hinrichtungen fanden mit 24 erneut im Bundesstaat Texas statt. Allerdings gibt es selbst in den USA Bewegung. Vor einem guten Jahr hat Nebraska die Todesstrafe abgeschafft, 2007 ist sie in New Jersey aus dem Strafrecht gestrichen worden. Dagegen stoppte die Gouverneurin des Bundesstaates Connecticut ein entsprechendes Gesetz durch ihr Veto, nachdem beide Parlamentskammern für die Abschaffung gestimmt hatten.

Dennoch sieht die Amnesty-Geschäftsführerin Monika Lüke einen Trend weg von der Todesstrafe. Immerhin haben 95 Staaten der Welt die Todesstrafe komplett abgeschafft, neun Staaten sehen sie nur noch für außergewöhnlich schwere Straftaten wie etwa Kriegsverbrechen vor. Weitere 35 Staaten haben die Todesstrafe zwar noch in ihren Gesetzbüchern stehen, wenden sie aber nicht mehr an. 58 Staaten halten weiter an der Todesstrafe fest.