Iring Fetscher : "Die SPD ist regenerierbar"

Der Politologe Iring Fetscher über 40 Jahre als Beobachter und Mitglied, Schröders Fehler - und Steinmeier als neuen Helmut Schmidt.

Herr Professor Fetscher, seit wann beobachten Sie die SPD bewusst?

Seit sicher vierzig Jahren.

Auch schon an Austritt gedacht?

Das ist für mich gar nicht vorstellbar. Da müsste schon etwas wirklich Schlimmes passieren.

Was?

Eine rechtsradikale Parteiführung zum Beispiel.

Wie erklären Sie sich die aktuelle und doch sehr dramatische Krise der Partei?

Sie ist aus der rot-grünen Zeit zu erklären, als Schröder einen neuen Kurs einschlug, ohne die Parteibasis mitzunehmen. Mit dem Plan, aus dem „nachsorgenden“ einen „vorsorgenden Sozialstaat“ zu machen – ein Wort von Anthony Giddens, dem Theoretiker des sogenannten dritten Wegs –, hat sich Schröder sehr stark der liberalen Wirtschaftsauffassung angenähert. Das ist bis heute nicht an der Basis angekommen.

Was genau ist schiefgelaufen?

Schröder hat sich nie um Programmatik gekümmert. Er hat es einmal versucht und dann gemerkt, dass er seine Vorstellungen so schnell nicht durchbekommen würde. Dann hat er sich abgewendet und stattdessen auf eine große Koalition – unter seiner Führung natürlich – hingearbeitet. Es ist schon verrückt: Die gibt es jetzt, aber mit einer Kanzlerin der CDU. Und was für die SPD die größere Katastrophe ist: Sie setzt Schröders Politik fort, die ja auch Erfolge hat – das Wirtschaftswachstum zum Beispiel.

Also war diese Politik doch richtig?

Ich bin nicht ganz überzeugt. Die Erfolge wurden nie richtig verkauft. Und ihre Schattenseiten – 10 bis 15 Prozent im Prekariat, acht Prozent der Schüler ohne jeden Abschluss – hätte man mit begründetem Bedauern zur Kenntnis nehmen und klarmachen müssen, dass das als Nächstes angegangen wird.

Aber das Hamburger Programm hat da doch korrigiert?

Man muss vorausschicken, dass dies das erste Programm der SPD ist, das während einer Regierungszeit entstanden ist, dazu noch einer, in der die Partei Juniorpartnerin ist. Das heißt, sie kann die Gegensätze zum politischen Gegner nicht klar genug benennen. Aber sie könnte und müsste natürlich sagen, was oder wen sie bekämpft und wofür sie sich einsetzt. Nehmen Sie die Managergehälter – die glücklicherweise nicht im Programm stehen. Dagegen zu sein, ist einfach zu billig und populär. Das kann jeder Konservative auch sagen, dass die hohen Managergehälter die Demokratie gefährden.

In den 60er Jahren nannte der Liberale Karl-Hermann Flach sein Buch „Noch eine Chance für die Liberalen“ …

… und danach entstand das fortschrittliche Freiburger Programm der FDP!

Gibt es so eine Chance noch für die Sozialdemokraten, die jetzt bei 25 Prozent und weniger dümpeln? Oder werden sie nicht in dem Maße überflüssig, wie die Linkspartei ihnen die eigenen Themen abnimmt?

Die SPD ist regenerierbar. Sie hat eine großartige Tradition, auf der sie sich – ich zitiere meine Kollegin Helga Grebing – nicht ausruhen darf, sondern von der sie lernen sollte, was man macht und wie man’s macht. Nach dem Ersten Weltkrieg war es die SPD, die die Demokratie nach Deutschland brachte, die den Sozialstaat jenseits der Bismarck’schen Sozialpolitik dachte und durchsetzte – später hatte sogar die Union Sozialausschüsse. Heute befürworten beide große Parteien die neoliberale Marktwirtschaft, ohne sie ausreichend zu reformieren. Da punktet die Linke schon ganz einfach dadurch, dass sie die offensichtlichen Mängel dieser neoliberalen Politik benennt.

Ist die Abgrenzung nach links vernünftig?

Sie ist unvernünftig, aber unvermeidlich. Die SPD hat zwei große taktische Fehler begangen: Der erste war, nach dem Ende der DDR nicht die im Grunde sozialdemokratischen SED-Mitglieder zu sammeln. CDU und FDP haben das ohne großes Zögern mit fast allen Mitgliedern der Blockparteien gemacht. Der zweite Fehler war jener in England erfundene dritte Weg der Schröder-Blair-Politik, die letztlich auch in ihrem Mutterland gescheitert ist. Beides zusammen hat eine starke Linke hervorgebracht, an deren Spitze zudem noch ein früher sehr populärer Sozialdemokrat steht, Oskar Lafontaine.

So weit zur Unvernunft. Aber warum ist die Abgrenzung nach links unvermeidlich?

Weil die SPD, wie vor dreißig Jahren im Fall der Grünen, kein Terrain abtreten will. Natürlich wollte man in Hessen die Linke klein halten mit dem wiederholten Schwur: Nie mit denen; nur wer SPD wählt, dessen Stimme zählt.

Also eine aussichtslose Situation?

Das finde ich nicht. Ich hätte keine Angst vor einer Koalition. Die Strategie, die Linke durch Diskriminierung klein zu halten, ist offensichtlich gescheitert. Wie schon im Fall der vor Jahren endlos diskriminierten Grünen.

Was schlagen Sie vor?

In Berlin kann man sehen, dass die Einbindung der Linken viel erfolgreicher ist. Redet noch irgendeiner von der Linkspartei in Berlin? Radikalität wird in Regierungsverantwortung schnell auf Normalmaß gestutzt. Und die SPD muss die Linke eben programmatisch stellen: Wofür steht ihr, und wo gibt es Punkte, die sich gemeinsam umsetzen lassen? Europa ist an den starken kommunistischen Parteien in Italien und Frankreich nicht zugrunde gegangen, sie waren sogar an der Macht beteiligt. Man muss aber eine Strategie haben. Was Beck in Hessen angerichtet hat, als er Ypsilanti erst schwören ließ, sie werde nie mit der Linken zusammen arbeiten, um ihr dann nahezulegen, dass das doch nicht so schlecht wäre: Das zeugt von politischer Unzuverlässigkeit.

Die Ära Beck scheint ja so gut wie zu Ende zu sein. Wird ein gelernter Ministerialbeamter als Kanzlerkandidat mehr reißen?

Steinmeier ist, wie kürzlich geschrieben wurde, ein Mann ohne Geschichte. Aber er kommt vom Image des Ministerialdirektors langsam weg. Politik kann man lernen, und den Kontakt zur Basis scheint er ja schon zu finden. Wann hatte die SPD, von Brandt und Schröder abgesehen, schon einmal wirklich bekannte Kandidaten? Steinmeier ist vom Typ her Helmut Schmidt ähnlich; er hat durchaus das Zeug zum Spitzenkandidaten. Er kann überzeugen und zuhören, anders als Schröder, der mit seiner „Basta“-Politik auflaufen musste. Und anders auch als Beck, der zu nachgiebig ist.

Selbst die Union warnt inzwischen, die Krise der SPD könne niemanden freuen, sie schade der Demokratie. Stimmt das?

Hm. Mir ist unbehaglich, aber aus anderen Gründen. Diese große Koalition ist meiner Meinung nach allzu sehr nach dem Geschmack der Deutschen; man kann es an den hohen Sympathiewerten der Kanzlerin ablesen. Im Grunde wollen wir lieber eine Konsensdemokratie als eine parlamentarische. In der müsste hart gestritten werden, nicht mit persönlichen Angriffen, sondern über die großen Linien, das bessere Konzept. Dass Auseinandersetzung zum Wesen der Demokratie gehört, ist, fürchte ich, in Deutschland auch nach vielen Jahren der Übung noch immer nicht richtig angekommen.

Das Gespräch führte Andrea Dernbach

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