Irland: Premier Ahern kündigt Rücktritt an

Der Ministerpräsident der Republik Irland, Bertie Ahern, hat am Mittwoch seinen Rücktritt zum 6. Mai angekündigt. Der 56-Jährige ist seit 1997 Regierungschef. Er stand in den vergangenen Monaten im Mittelpunkt politischer Auseinandersetzungen um seine privaten Finanzen.

Ahern hatte nach Erkenntnissen von Ermittlern in den 90er Jahren erhebliche geheim gehaltene Zahlungen von einem Geschäftsmann erhalten. Eine Untersuchung ergab bislang Barzuwendungen in Höhe von mehr als 100.000 Euro.

In einer Erklärung vor dem Parlament in Dublin betonte Ahern, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Dennoch sei er zu der Überzeugung gelangt, dass es für seine Partei und die Regierung Irlands das Beste sei, wenn er sein Amt zur Verfügung stellt.

Bei seiner Rücktrittsankündigung wurde Ahern demonstrativ von mehreren Kabinettsmitgliedern flankiert. Der Premier regiert mit einer Koalition aus seiner bürgerlicher Partei Fianna Fail, den Grünen und den rechtsgerichteten Progressiven Demokraten. Im Juni vergangenen Jahres war er für eine dritte Amtszeit vereidigt worden.

Als Erfolge seiner Amtszeit nannte er den Friedensprozess in Nordirland und die feste Integration seines Landes in der EU. Irland ist bislang das einzige der 27 Mitgliedsländer, in dem das Volk per Referendum über den neuen EU-Vertrag entscheiden soll. Ahern hatte die Volksabstimmung im vergangen Herbst angesetzt. Sie soll Ende Mai oder Anfang Juni stattfinden. (ck/dpa/AFP)