Islamismus : Informationszentrum in Ulm will sich auflösen

Das umstrittene Islamische Informationszentrum in Ulm will einem möglichen Verbot zuvorkommen und hat seine Auflösung angekündigt. Die Behörden bleiben aber skeptisch - sie befürchten, dass die Mitglieder eine Ersatzorganisation gründen.

Islamisches Informationszentrum
Das Islamische Informationszentrum (IZZ) in Ulm. -Foto: ddp

UlmDas IIZ habe auf einer Mitgliederversammlung seine Auflösung beschlossen, sagte der Zweite Vorsitzende des vom Verfassungsschutz beobachteten Vereins, Mehmet Dürbin, dem Ulmer Radiosender Radio7. Die Gründung einer Nachfolgeorganisation werde nicht angestrebt. Das Zentrum sehe sich zu dem Schritt gezwungen, weil sein Image durch Medien und Sicherheitsbehörden beschädigt worden sei. Die Auflösung soll in den kommenden Tagen dem Registergericht mitgeteilt werden.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte unlängst ein Ermittlungsverfahren gegen das IIZ wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet. Bei einer Durchsuchung der Vereinsräume Anfang September wurden Bücher, Dokumente und auch Rechner beschlagnahmt. Nach Auswertung der Unterlagen wollte dass Innenministerium entscheiden, ob der Verein verboten werden soll. Sicherheitsbehörden sehen die Schließung des IIZ nach vertraulichen Informationen als taktische Maßnahme und bewerten sie als "Form des Abtauchens". "Die Mitglieder werden versuchen, eine Ersatzorganisation aufzubauen", hieß es.

Vom Verfassungsschutz beobachtet

Das Innenministerium nahm die Ankündigung zur Kenntnis. Es werde aber solange weiter ermittelt und ein Verbot geprüft, bis der Verein tatsächlich aus dem Register gelöscht sei, sagte eine Sprecherin. Danach könne es nichts mehr tun. "Ein Verein, den es nicht mehr gibt, kann nicht verboten werden", sagte die Sprecherin. Das IIZ wird seit Jahren vom Verfassungsschutz als islamistische Vereinigung beobachtet, die konkrete politische Ziele verfolgt.

Bundesweit in die Schlagzeilen geriet der Verein im September, weil der Rädelsführer der drei in Nordrhein-Westfalen festgenommenen Terrorverdächtigen, Fritz G., Mitglied im IIZ gewesen ist. Das Trio hatte Sprengstoff-Anschläge in Deutschland geplant. Neben Fritz G. soll nach Medienberichten auch der vor einigen Monaten in Pakistan festgenommene Terrorverdächtige Tolga D. bis zu seinem Wegzug aus Ulm vor etwa eineinhalb Jahren Mitglied des IIZ gewesen sein. (mit dpa)

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