Islamkonferenz: Muslime können sich nicht einigen

Berlin - Ein für Freitag anberaumtes Treffen der vier im Koordinationsrat der Muslime (KRM) zusammengeschlossenen Verbände wurde auf Bitten der türkisch-islamischen Ditib kurzfristig abgesagt. Schon am vergangenen Freitag war keine gemeinsame Erklärung zustande gekommen. Der KRM war 2007 gegründet worden, um die Anliegen der Muslime gegenüber dem Staat stärker vertreten zu können.

Die Krise war durch die Weigerung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgelöst worden, weiterhin den Islamrat als Mitglied der Konferenz zu akzeptieren, einen der vier KRM-Verbände. Die Moscheevereine des Islamrats werden größtenteils der konservativen Milli Görüs zugerechnet, gegen die Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung laufen; gegen den Generalsekretär wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Der Ausschluss des Islamrats, so war am Freitag zu erfahren, habe aber in den Beratungen nur noch eine untergeordnete Rolle gespielt. Anscheinend gibt es aber Differenzen darüber, mit wie viel Nachdruck – unter Umständen unter Verzicht auf die Teilnahme – man Kritik an den Plänen des Ministeriums zur Fortsetzung der Konferenz formulieren soll. Es gehe um die Frage, „ob man eigene Standpunkte vertreten oder im Fahrwasser der Politik segeln“ wolle, hieß es aus Verbandskreisen.

Kritik hatten die Verbände nicht nur am Ausschluss des Islamrats formuliert, sondern auch am Vorgehen des Ministeriums, das Mitglieder und Programm der Konferenz erneut ohne Einbindung der Muslime bestimmt hatte. Eine Einladung des KRM an den neuen Minister sei bisher ohne Antwort geblieben. Auch zwei frühere Mitglieder der DIK, der Schriftsteller Feridun Zaimoglu und der Kölner Orientalist Navid Kermani, äußerten sich kritisch: Kermani sprach in der „Frankfurter Rundschau“ von einem „Diktat“ des Ministeriums. Der „Stil der Akteure“ dort sei „ausbaufähig“; mit dem Ausschluss des Islamrats grenze de Maizière zudem den konservativsten Teil des Islams in Deutschland aus, statt sich mit ihm auseinanderzusetzen.

Die kurze Erklärung der Ditib vom Freitag lässt nun darauf schließen, dass sie auch ohne Vorbedingungen an der ersten vorbereitenden Sitzung der Neuauflage der Islamkonferenz nächste Woche teilnehmen will. Das Treffen biete „Gelegenheit, die eingeladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der DIK persönlich kennenzulernen und die Plattform zu nutzen, unsere Anliegen und Erwartungen vorzutragen“, hieß es in der Erklärung. Der Innenminister zeigte sich am Freitag zufrieden über diese Entwicklung. Er begrüße die Erklärung der Ditib, erklärte de Maizière. „Wir sind auf einem guten Weg.“