Israel : Arbeitspartei stimmt Koalitionsvereinbarung zu

Das Zentralkomitee der israelischen Arbeitspartei hat der Koalitionsvereinbarung mit der Kadima-Partei von Ministerpräsident Ehud Olmert zugestimmt.

Tel Aviv - Außerdem bevollmächtigte das Komitee Parteichef Armir Perez, über die personelle Besetzung der seiner Partei zustehenden Ministerposten im künftigen Kabinett selbst zu entscheiden. Zwei führende Parteimitglieder, die von Perez bei den Planungen über die Vergabe der Ministerposten offenbar nicht berücksichtigt worden waren, hatten versucht, dies zu verhindern.

Einen Monat nach der Parlamentswahl, aus denen die Kadima als stärkste Kraft hervorgegangen war, hatten sich Olmert und Perez am vergangenen Donnerstag auf die Bildung einer Regierungskoalition verständigt. Danach wird die Arbeitspartei sieben Ministerposten erhalten. Perez, der ursprünglich das Finanzministerium beansprucht hatte, soll nun das einflussreiche Verteidigungsressort übernehmen.

Am Sonntag stimmte auch die religiöse Schas-Partei einer Regierungsbeteiligung unter Führung der Kadima zu. In der vergangenen Woche hatte Olmert bereits mit der Rentnerpartei eine Zusammenarbeit vereinbart.

Olmert hatte angekündigt, eine stabile und auf möglichst breiter Basis stehende Regierung bilden zu wollen. Seine Kadima war bei der Wahl Ende März mit 29 Mandaten stärkste Fraktion in der 120 Sitze zählenden Knesset (Parlament) geworden. Die Arbeitspartei hatte 19 Sitze erhalten; Schas kam auf 12, die Rentnerpartei auf 7 Sitze. (tso/dpa)

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