Israel : "Im Austausch für Frieden"

Nach der Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen hat sich Israels Regierungschef Ehud Olmert zu einem Rückzug aus weiteren besetzten Palästinensergebieten bereit erklärt.

Sde Boker/Ramallah - "Wir sind bereit, uns aus zahlreichen Gebieten zurückzuziehen im Gegenzug für einen Frieden mit den Palästinensern", sagte Olmert während einer Feierstunde in Sde Boker in der Negev-Wüste. Der palästinensische Chefberater Sajeb Erakat erklärte, die Palästinenser seien "vollkommen bereit" für Verhandlungen über eine endgültige Lösung des Konflikts. Trotz der vereinbarten Feuerpause schossen radikale Palästinenser erneut Raketen auf Israel ab.

"Ich schlage Euch vor, einen neuen Weg einzuschlagen", sagte Olmert bei einer Gedenkveranstaltung für den verstorbenen Ministerpräsidenten Ben Gurion an die Palästinenser gerichtet. Der Anfang sei am Samstag mit der vereinbarten Waffenruhe für den Gazastreifen gemacht worden. Wenn die Palästinenser eine neue Regierung bildeten, die die Prinzipien des so genannten Nahost-Quartetts anwenden wolle, und die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit erreiche, werde er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unverzüglich ein Treffen anbieten, fügte Olmert hinzu. Ziel sei ein "offener, aufrichtiger und ernsthafter Dialog".

Gefangenenaustausch und Geldfreigabe

In diesem Rahmen und gemäß der so genannten Roadmap zur Lösung des Nahost-Konflikts könnten die Palästinenser einen unabhängigen, souveränen und lebbaren Staat mit festgelegten Grenzen bilden, sagte Olmert weiter. Im Gegenzug für die Freilassung Schalits sei Israel bereit, palästinensische Häftlinge freizulassen und den Palästinensern zustehende Gelder freizugeben. Eine Verringerung der Gewalt werde es Israel auch erlauben, die Zahl der Straßensperren im Westjordanland auf "substanzielle Weise" zu verringern und die Einreise in den Gazastreifen zu erleichtern.

Radikale Palästinenser hatten Schalit am 25. Juni entführt. Die israelische Armee startete einen neuen Einsatz im Gazastreifen, bei dem bis zum Wochenende mehr als 400 Palästinenser getötet wurden. Nach Unterzeichnung eines Waffenstillstandes am Samstagabend zog sich die israelische Armee wieder aus dem Gazastreifen zurück, den sie bereits im Vorjahr komplett geräumt und den Palästinensern überlassen hatte. Olmert war mit dem Plan eines einseitigen Rückzugs Israels aus Teilen des Westjordanlandes im März zum Regierungschef gewählt worden. Allerdings sollen etliche jüdische Siedlungen, die auf palästinensischem Gebiet errichtet worden waren, bestehen bleiben.

"Palästinenser bereit zu verhandeln"

Erakat sagte, die Palästinenser seien bereit, über den endgültigen Status der besetzten Gebiete, vor allem Jerusalems, die Siedlungen, die Flüchtlingsfrage und die Grenzen zu verhandeln.

Zwei Tage nach der vereinbarten Waffenruhe feuerten radikale Palästinenser zwei Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Dabei wurde nach Angaben eines israelischen Militärsprechers niemand verletzt. Zu dem Angriff bekannte sich der bewaffnete Fatah-Arm El-Aksa-Brigaden, der nach eigenen Angaben damit den Tod zweier Palästinenser im Westjordanland rächen wollte.

Bei einem israelischen Militäreinsatz nahe Dschenin waren am Montagmorgen ein radikaler Palästinenser und eine Zivilistin getötet worden. Zudem nahm die Armee in der Nacht 15 Mitglieder der Fatah-Organisation von Abbas sowie der radikalen Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad fest. (tso/AFP)

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