Israel: Livni fordert raschen Olmert-Rücktritt

Einen Tag nach ihrem Wahlsieg in der regierenden Kadima-Partei hat die israelische Außenministerin Zipi Livni den unter Korruptionsverdacht stehenden Ministerpräsdenten Ehud Olmert zum raschen Rücktritt aufgefordert. Der Staat Israel stehe vor keinen einfachen Herausforderungen, und es bleibe deshalb keine Zeit, "mit Politik herumzuspielen", sagte die neue Vorsitzende der Kadima am Freitag vor Abgeordneten ihrer Partei in Petah Tikwa. Livni reagierte damit auf Berichte, dass der Zeitpunkt für den geplanten Rücktritt des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert weiter offen sei.

Regierungssprecher Mark Regev sagte am Freitag, dass Olmert am Sonntag nur ein formales Rücktrittsgesuch bei Präsident Schimon Peres einreichen wolle. Danach seien allerdings noch Absprachen zwischen Peres und Olmert über den genauen Zeitpunkt des eigentlichen Rücktritts notwendig. Dies könne am Sonntag, Montag oder nach Peres' Rückkehr von der UN-Generalversammlung Ende des Monats sein.

Livni hat Olmert am Donnerstag als Parteichef abgelöst. Sie will jetzt eine neue Regierungskoalition bilden und nach Golda Meir (1969- 1974) zweite Ministerpräsidentin in der Geschichte Israels werden. Die 50-Jährige bedauerte auf der Fraktionssitzung vom Freitag auch den Rückzug ihres härtesten parteiinternen Rivalen, Schaul Mofas. Der mit nur 431 Stimmen knapp unterlegene Mofas hatte am Donnerstag angekündigt, eine Auszeit von der Politik nehmen zu wollen. (pb/dpa)