Israel : Netanjahu bleibt Likud-Vorsitzender

Der bisherige Vorsitzende des konservativen Likud und frühere Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanjahu, ist mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden.

Benjamin Netanjahu
Benjamin Netanjahu. -Foto: dpa

Tel AvivDer rechte israelische Oppositionspolitiker Benjamin Netanjahu bleibt Vorsitzender der Likud-Partei. Nach inoffiziellen Angaben stimmten 75 Prozent der Mitglieder bei der Neuwahl dieses Amtes bei der Wahl für den 57-Jährigen, berichtete das Internet-Portal "ynetnews" nach Auszählung von 40 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Netanjahu verwies damit seine Herausforderer, den ultra-religiösen Mosche Feiglin (20 Prozent) und den weithin unbekannten Parteifunktionär Danny Danon (5 Prozent), deutlich auf die Plätze. An dem Urnengang beteiligten sich allerdings nur 39,6 Prozent der 96.000 wahlberechtigten Parteimitglieder. Als Parteivorsitzender gilt Netanjahu nunmehr automatisch als Spitzenkandidat für die nächste Parlamentswahl, die jedoch turnusmäßig erst 2010 anstünde.

Netanjahu ging persönlich auf Stimmenfang

Der rechte Politiker war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident. Danach bekleidete er mehrfach Kabinettsposten. 2005 hatte er aus Protest gegen die Aufgabe der jüdischen Siedlungen im Gazastreifen der Regierung von Ariel Scharon den Rücken gekehrt. Für die Neuwahl war Netanjahu zwar als klarer Favorit gehandelt worden. Er selbst hatte aber dem Erzielen eines möglichst deutlichen Vorsprungs gegenüber seinen Herausforderern eine große Bedeutung beigemessen.

In den letzten Tagen hatte der Parteichef Hunderte Parteiaktivisten und -mitglieder persönlich angerufen, um sich ihrer Stimme zu versichern. Netanjahu machte sich als schillernder Populist und rechter Wirtschaftsreformer einen Namen. Dem mit den Osloer Verträgen von 1993 eingeleiteten Prozess eines Ausgleichs mit den Palästinensern steht er kritisch bis ablehnend gegenüber.

Kein Freund von Scharon

In seine Zeit als Ministerpräsident fiel ein verstärkter Ausbau der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten. Als sich sein Nachfolger Scharon für den einseitigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen entschloss, brach er mit ihm. Feiglin (45) führt die ultra-religiöse Plattform "Jüdische Führerschaft" innerhalb des Likuds an. In der Vergangenheit hatte er sich für den "Transfer" - das heißt die Vertreibung - von Palästinensern ausgesprochen. (mit dpa)

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