Politik : Israel: Netanjahu wartet weiter auf seine große Stunde

Charles A. Landsmann

Das Comeback des "Bibi" Netanjahu hat ein schnelles Ende genommen. Der frühere israelische Ministerpräsident wird bei den kommenden Wahlen nicht noch einmal für dieses Amt kandidieren. Damit läuft alles auf ein Duell zwischen Regierungschef Ehud Barak von der Arbeitspartei und Likudchef Ariel Scharon hinaus. Für eine Überraschung könnte allerdings Schimon Peres sorgen, falls er als Kandidat des linken "Friedenslagers" antritt.

Das isralische Parlament, die Knesset, hatte am späten Montagabend zwar die so genannte "Lex Bibi" verabschiedet, die auch Nicht-Mitgliedern des Parlaments eine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten ermöglicht und speziell auf Benjamin Netanjahu zugeschnitten ist. Doch Netanjahu wollte mehr: Er werde nur kandidieren, wenn neben den Ministerpräsidentenwahlen auch Parlamentswahlen angesetzt würden, sagte er nach der ersten Lesung der "Lex Bibi". Dazu allerdings hätte die Knesset auch ihre Auflösung beschließen müssen, was sie ablehnte.

Den Ausschlag gaben die 17 Abgeordneten der ultrareligiösen Shas-Partei. Sie hielten sich an die für sie verbindlichen Weisungen des Rates der Thora-Weisen, dem ihr Partei-Patron Ovadia Josef vorsteht. Der wünschte sich zwar Netanjahu als Regierungschef, doch anderseits wollte er keine Verluste bei Parlamentswahlen riskieren. Deshalb erließen Ovadia Josef und die beiden anderen Rabbiner des Rates der Thora-Weisen die Order: Ja zur "Lex Bibi", Nein zur Parlamentsauflösung.

Und genau so kam es in der Nacht zum Dienstag. Mit großer Mehrheit wurde die "Lex Bibi" verabschiedet, ebenso deutlich stimmte das Parlament gegen seine eigene Auflösung. Israel wird Anfang des kommenden Jahres deshalb nur den Regierungschef wählen. Nach geltendem Recht muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten erfolgen, also spätestens am 6. Februar. Nach Ansicht der Wahlkommission ist diese Frist zwar zu kurz, eine Verlängerung auf 90 Tage lehnte der Rechtsausschuss der Knesset am Dienstag aber ab. Vor allem die Rechte war gegen einen Wahltermin im März Sturm gelaufen, da dies Barak mehr Zeit für ein Abkommen mit den Palästinensern gegeben hätte.

Die Überlegungen hinter Netanjahus Verzicht auf seine chancenreiche Kandidatur sind einfach: Auch der neu gewählte Regierungschef wird sich mit der bisherigen, unbezähmbaren und in ihrer Disziplinlosigkeit auch unberechenbaren Knesset auseinander setzen müssen - und deshalb sehr schnell scheitern, vor allem wenn er Barak heißt. Dann werden weitere Neuwahlen notwendig und zwar wohl auch für die Knesset. Benjamin Netanjahus große Stunde könnte also noch kommen.

Allerdings könnten ihm Barak und sein parteiinterner Konkurrent, Ariel Scharon, einen Strich durch die Rechnung machen, wenn ihre Parteien eine "Regierung der nationalen Einheit" bildeten. Doch auch diese Rechnung könnte sich letztlich als falsch erweisen. Dann nämlich, wenn sich der ehemalige Regierungschef, Friedensnobelpreisträger und gegenwärtige Minister für regionale Entwicklung, Schimon Peres, zu einer Kandidatur für das linke "Friedenslager" entschließen sollte. Peres weigerte sich auch am Dienstag, seine Kandidatur bekannt zu geben, doch wird in politischen Kreisen mit zunehmender Sicherheit angenommen, dass der immerhin schon 77-Jährige letztlich nicht antreten wird.

Sollte er es aber trotzdem tun, so ist ein zweiter Wahlgang wahrscheinlich, weil dann wohl keiner der drei Kandidaten die notwendige Mehrheit der Stimmen bekommen wird. Israel, das noch Ende letzter Woche im Schatten einer scheinbar unvermeidlichen Konfrontation zwischen Barak und Netanjahu stand, könnte sich nach neuesten Umfragen im Scheinwerferlicht eines Duells zwischen Peres und Scharon wieder finden.

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