Israel : Neuwahlen für 10. Februar geplant

Regierungskrise in Israel: Der Termin für die Neuwahl des Parlaments steht jetzt fest. Sie sollen am 10. Februar über die Bühne gehen - allerdings ist noch ein Aufschub möglich.

Tel AvivNach der gescheiterten Regierungsbildung in Israel soll nun am 10. Februar kommenden Jahres ein neues Parlament gewählt werden. Israelische Medien berichteten am Dienstag, darauf hätten sich Repräsentanten der verschiedenen Fraktionen der Knesset in Jerusalem bei einem Treffen mit Parlamentspräsidentin Dalia Izik grundsätzlich geeinigt. Izik sagte allerdings, es bestehe auch noch die Möglichkeit, die Abstimmung eine Woche später am 17. Februar abzuhalten, falls alle Parteien dazu bereit seien. Das streng religiöse Tora-Judentum hatte dies beantragt, weil der jüdische Feiertag Tu Bischwat (Neujahr der Bäume) auf den 9. Februar fällt.

Staatspräsident Schimon Peres hatte Izik am Montag zur Eröffnung der Winter-Sitzungsperiode der Knesset mitgeteilt, dass es keine Mehrheit für die Bildung einer Regierung gebe. Die Fraktionen einigten sich angesichts der bevorstehenden Neuwahlen darauf, die Sitzungsperiode des Parlaments bereits am 11. November wieder zu beenden.

Olmert bleibt im Amt

Ehud Olmert, der bis zu Neuwahlen an der Spitze einer Übergangsregierung steht, betonte am Montag vor der Knesset, er werde weiter im Amt bleiben. "Es sind Entscheidungen zu treffen und ein Staat zu leiten", sagte Olmert.

Seine Rivalin in der Kadima-Partei, Außenministerin Zipi Livni, war mit ihren Bemühungen um eine Regierungsbildung gescheitert. Die israelische Zeitung "Haaretz" berichtete allerdings am Dienstag, gegen Olmert könnte innerhalb von Tagen Anklage wegen Korruption erhoben werden. Er hatte angesichts der Vorwürfe am 21. September seinen Rücktritt eingereicht, Livni hatte zuvor den Parteivorsitz von ihm übernommen.

Livnis Kadima zog unterdessen am Dienstag einen Gesetzesentwurf zur Auflösung der Knesset und zur Abhaltung von Wahlen binnen 90 Tagen wieder zurück. Ziel des Entwurfs war es gewesen, eine im Wahlgesetz festgelegte Frist von drei Wochen zu überspringen, während derer die Knesset einen alternativen Kandidaten zur Regierungsbildung aufstellen kann. Der Kadima-Fraktionsvorsitzende Joel Chasson sagte, seine Partei schließe sich stattdessen dem von Peres vorgegebenen Zeitplan an. Laut diesem müssten die Wahlen spätestens am 10. Februar abgehalten werden. (ae/dpa)

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