Israel: Opposition bereitet sich auf Neuwahlen vor

Angesichts der Korruptionsvorwürfe gegen Israels Regierungschef Ehud Olmert rechnet Verteidigungsminister Ehud Barak mit vorgezogenen Neuwahlen bis spätestens Anfang 2009. "Wir müssen uns auf dieses Datum vorbereiten und zusammenhalten", sagte Barak vor Anhängern seiner Arbeitspartei. Die Arbeitspartei ist Teil des Regierungsbündnisses von Olmert. Planmäßig sind Parlamentswahlen in Israel erst wieder für November 2010 vorgesehen.

Er hoffe aber, dass sich die Vorwürfe gegen Olmert als unbegründet herausstellen, sagte Barak weiter. Unterdessen schloss Staatsanwalt Menahem Masus eine Anklage in den nächsten Wochen aus. "Ich bin absolut nicht sicher, dass wir in den nächsten Wochen eine Anklageschrift vorlegen können", sagte Masus am Sonntag dem privaten Fernsehen. Olmert soll laut Polizei in den kommenden Tagen vernommen werden. Der Regierungschef will nach eigenen Angaben zurücktreten, falls er angeklagt wird.

Olmert steht im Verdacht, in seiner Amtszeit als Bürgermeister von Jerusalem und als Industrie- und Handelsminister über Jahre hinweg größere Summen von einem US-Geschäftsmann angenommen zu haben. Olmert beteuert seine Unschuld, bei den Geldern habe es sich um reine Wahlkampfspenden gehandelt. Gegen den konservativen Regierungschef laufen drei weitere Verfahren wegen Korruption und Begünstigung während seiner Zeit als Industrie- und Handelsminister. (nim/AFP)