Politik : Israel trifft sich wieder mit Abbas

Charles A. Landsmann

Tel Aviv - Erstmals seit dem Sieg der radikalislamischen Hamas bei den palästinensischen Wahlen sowie den Wahlen in Israel hat am Sonntag ein politisches Treffen beider Seiten stattgefunden. Bei einer Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums im ägyptischen Scharm el-Sheich trafen sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der aber der Fatah angehört, sowie Israels Außenministerin Zippi Livni und Vizepremier Schimon Peres. Livni stellte nach dem halbstündigen Gespräch fest, die Roadmap-Friedensinitiative sei „immer noch relevant“. Abbas sprach sogar von der möglichen Wiederaufnahme politischer Verhandlungen. Erwartet wird nun ein Treffen zwischen Abbas und Israels Premier Ehud Olmert. Derzeit besucht Olmert aber die USA. Zudem hat er weitere Beratungen mit europäischen Staats- und Regierungschefs in Bezug auf das Vorgehen gegenüber den Palästinensern angekündigt.

Livni sagte, Israel wolle rund neun Millionen Euro der zurückgehaltenen palästinensischen Steuer- und Zollgelder zum Kauf von Medikamenten und medizinischen Geräten für palästinensische Krankenhäuser verwenden. Dabei soll das Gesundheitsministerium der Hamas-Regierung umgangen und Medikamente über internationale Hilfsorganisationen geliefert werden. Ein Hamas-Regierungssprecher wies dies zurück: Das Geld gehöre den Palästinensern, die allein über die Verwendung zu bestimmen hätten.

Im Gazastreifen wird ein massiver israelischer Vergeltungsschlag befürchtet, nachdem am Sonntagmorgen eine Rakete in einer Schule im grenznahen Sderot eingeschlagen war. Durch Zufall wurde niemand verletzt. Der „Islamische Dschihad“ übernahm die Verantwortung dafür – als Rache für die Tötung seines Kommandanten Mohammed Dahduh am Vortag. Ein israelischer Kampfhubschrauber hatte dessen Wagen abgeschossen. Dabei wurde auch ein Taxi getroffen, ein darin sitzender Fünfjähriger, dessen Mutter und Großvater getötet. Israel bedauerte dies und ordnete eine offizielle Untersuchung an.

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