Israel und die Palästinenser : Friedensverhandlungen sollen binnen zwei Wochen beginnen

Drei Jahre lagen die Verhandlungen auf Eis. Nun jetzt Israelis und Palästinenser direkt über eine Lösung des Nahostkonflikts.

Auf dem Weg zum Frieden? US-Außenminister John Kerry mit der israelischen Justizministerin Zipi Livni und dem palästinensischen Unterhändler Saeb Erekat.
Auf dem Weg zum Frieden? US-Außenminister John Kerry mit der israelischen Justizministerin Zipi Livni und dem palästinensischen...Foto: AFP

Israel und die Palästinenser wollen innerhalb von neun Monaten ein umfassendes Friedensabkommen aushandeln. Bei den Verhandlungen solle es um „finale Statusfragen“ in Nahost gehen, alle Kernprobleme zwischen beiden Parteien kämen auf den Tisch, sagte Außenminister John Kerry am Dienstag in Washington. Nach den Vorgesprächen sollen formelle Friedensverhandlungen binnen zwei Wochen in Israel oder den Palästinensergebieten beginnen. Damit kommt nach knapp drei Jahren Stillstand wieder Bewegung in den Nahost-Friedensprozess.

„Ich weiß, dass der Weg schwierig sein wird“, sagte Kerry. Offen räumte er ein, dass es jede Menge Vorbehalte gebe. „Ich verstehe zwar die Skepsis, aber ich teile sie nicht, und glaube auch nicht, dass uns die Zeit dafür bleibt.“ Israelis und Palästinenser müssten Frieden schließen: „Es gibt keine Alternative.“ Ziel sei ein souveräner Palästinenserstaat, eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte Kerry. Er kündigte an, dass die USA jeden Schritt als Vermittler begleiten. Während der gesamten Verhandlungen soll demnach strengstes Stillschweigen gewahrt werden.

Zu den Kernproblemen im Nahost-Konflikt zählen die Grenzziehung, die Zukunft Jerusalems sowie das Schicksal von 5,3 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen und Sicherheitsgarantien für Israel. In der Vergangenheit waren Friedensinitiativen an diesen Fragen immer wieder gescheitert. Auch am Dienstag waren noch keinerlei Lösungen in Sicht. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte: „Die Palästinenser haben genug gelitten.“ Auch er betonte, nun würden keine Fragen ausgeklammert. Palästinenser „müssen einen eigenen Staat haben“. Erekat fügte hinzu: „Es ist an der Zeit für die Palästinenser, in Frieden, Freiheit und Würde zu leben.“ Die israelische Verhandlungsführerin, Justizministerin Zipi Livni, äußerte sich eher zurückhaltend. Es gebe einen Funken Hoffnung, auch wenn er klein sei.

Es waren die ersten direkten Kontakte zwischen Israelis und Palästinensern seit September 2010. US-Präsident Barack Obama empfing die Unterhändler am Dienstag kurz. Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die Wiederaufnahme der Gespräche. „Es ist eine sehr gute Nachricht, dass endlich wieder Verhandlungen in Gang kommen.“ (dpa)

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